Elham Ahmed, Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien, unterbreitet der Bundesregierung ein Angebot zur Rücknahme aller syrischen Flüchtlinge aus Deutschland. Dieses folgt auf das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Juli, dass für Zivilpersonen in Syrien aktuell keine ernsthafte Bedrohung mehr bestehe.
Angebot zur Rücknahme syrischer Flüchtlinge
Elham Ahmed, Außenministerin des autonom verwalteten Gebiets Nordostsyrien, hat gegenüber der Bundesregierung Bereitschaft signalisiert, syrische Flüchtlinge aus Deutschland aufzunehmen. Gegenüber ntv.de sagte sie: „Wir sind bereit, syrische Flüchtlinge aus Deutschland im Gebiet der Selbstverwaltung aufzunehmen, egal, ob sie ursprünglich aus diesem Gebiet kommen oder aus einem anderen Teil Syriens“ und fügte hinzu: „Uneingeschränkt alle.“
Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster
Das Angebot wurde vor dem Hintergrund des Urteils des Oberverwaltungsgerichts Münster vom Juli geäußert, welches feststellt, dass inzwischen für Zivilpersonen in Syrien keine „ernsthafte, individuelle Bedrohung“ für Leib und Leben mehr bestehe. Demnach könne die Rücknahme von Flüchtlingen als Gegenleistung für Entwicklungshilfe und Wiederaufbau verhandelt werden.
Verbesserung der Infrastruktur erforderlich
Ahmed erklärte, dass für die Aufnahme von Menschen in größerer Zahl die Infrastruktur geschaffen und die wirtschaftliche Situation in der Region verbessert werden müsse. Sie betonte, dass die Ressourcen aufgrund der vergangenen Konflikte nicht voll ausgeschöpft werden könnten. Sie erklärte weiter: „Wir könnten sofort mit kleinen Kontingenten beginnen. Für größere Kontingente müsste die notwendige Infrastruktur erst geschaffen werden. Dies könnte aber innerhalb eines Jahres passieren.“
Das Gebiet Nordostsyrien, auch bekannt als Rojava, gilt als sicherstes und stabilstes Gebiet des Landes. Es ist der Ursprung von rund 70 bis 80 Prozent der gesamtsyrischen Öl-, Gas- und Weizenressourcen. Trotz einer Duldung durch das Assad-Regime ist die autonome Selbstverwaltung international nicht anerkannt.
