In einer überraschenden Entwicklung wurde Ursula Nonnemacher (Grüne), die Landesgesundheitsministerin Brandenburgs, am Freitag entlassen. Im Zuge dieser Ereignisse beschuldigt sie den Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD), sich der Sahra Wagenknecht-Allianz anzunähern und die Unterzeichnung des Koalitionsvertrags um jeden Preis zu sichern.
Aussagen der entlassenen Ministerin
Ursula Nonnemacher äußerte sich in einem Interview mit dem “Stern”. “Ich unterstelle, dass das für den Ministerpräsidenten eine wichtige Leitlinie war, jetzt auf den letzten Metern vor dem Ziel bloß nicht den Koalitionsvertrag zu gefährden”, sagte die Grünen-Politikerin. Sie spekulierte weiter, dass die Situation stark mit der anstehenden Unterzeichnung des Koalitionsvertrags in Brandenburg zusammenhängt.
Auseinandersetzung um die Krankenhausreform
Im Kern der Kontroverse geht es um die Position Brandenburgs zur Krankenhausreform. Nonnemacher hatte ihre ablehnende Haltung zur Anrufung des Vermittlungsausschusses in der Angelegenheit klar gemacht. “Ich bin entlassen worden, damit ich meine Meinung im Bundesrat nicht mehr vortragen kann”, sagte Nonnemacher. “Und damit ich das Votum Brandenburgs mit `Ja für den Vermittlungsausschuss` nicht gefährde.”
Nonnemachers Fokus auf Patientenverbesserungen
Die ehemalige Landesgesundheitsministerin betonte, dass sie immer darauf fokussiert war, Verbesserungen für Patienten zu erreichen, besonders in den dünn besiedelten Regionen Ostdeutschlands. “Zwei Jahre lang bin ich diejenige gewesen, die als Landesministerin manchen Streit mit Bundesgesundheitsminister Lauterbach ausgefochten hat, aber auch mit meiner eigenen Bundestagsfraktion, den Grünen”, so Nonnemacher. Trotz der politischen Auseinandersetzungen bereut sie ihre Entscheidungen nicht. “Deshalb habe ich mich so entschieden, wie ich mich heute entschieden habe. Ich bereue das nicht.”
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