Es ging nicht ganz so friedlich zu, aber dennoch zieht die Polizeidirektion Osnabrück eine positive Bilanz zu den gestrigen (08.01.) Protestaktionen der Bauern in ihrem Zuständigkeitsbereich. In enger Zusammenarbeit mit den nachgeordneten Polizeiinspektionen Osnabrück, Emsland/Grafschaft Bentheim, Leer/Emden und Aurich/Wittmund wurden die polizeilichen Maßnahmen koordiniert.
Bereits im Vorfeld informierten zwei Pressemitteilungen über mögliche Verkehrsbeeinträchtigungen und appellierten an die Bevölkerung, den Notruf zu entlasten. Hierbei ging es darum, dass über den Notruf teilweise Verkehrsinformationen erfragt wurden.
27 Ordnungswidrigkeiten in Osnabrück gezählt
Im Osnabrücker Stadtgebiet beteiligten sich in der Spitze rund 1.000 Personen am Protest. Es wurden etwa 800 Fahrzeuge gezählt. Die Polizeiinspektion Osnabrück hat im Zuge des Protests fünf Strafanzeigen wegen Nötigung und zwei wegen Beleidigung aufgenommen. Des Weiteren wurden 27 Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
90 Aktionen, aber nur drei angemeldet
Die Polizeiinspektion Emsland/Grafschaft Bentheim registrierte insgesamt 90 Aktionen, wovon aber nur drei angemeldet waren. Bis zu 2.000 Traktoren waren mobil und beteiligten sich teilweise an mehreren Demonstrationen hintereinander. Es kam zu einer Anzeige wegen Beleidigung, drei Anzeigen wegen Nötigung, einer Anzeige wegen Missbrauchs von Notrufen sowie weiteren Ordnungswidrigkeiten. Besonders herauszuheben ist, dass sich bei einer Veranstaltung ein so genannter Reichsbürger unter die Teilnehmenden gemischt hat, der von den Landwirten gemeldet wurde. In der Folge konnten etwa 1.000 Flyer sichergestellt und dem Mann ein Platzverweis ausgesprochen werden.
Blockierende Traktoren auf der A31
Die Polizeiinspektion Leer/Emden verzeichnete fünf angemeldete Versammlungen, die sich jedoch in mehrere Aktionen aufteilten. Teilweise erstreckten sich die Proteste über mehrere Ortschaften mit bis zu 350 Fahrzeugen. Insgesamt wird die Teilnehmerzahl auf etwa 800 bis 1.000 geschätzt. Die Polizei prüft derzeit Straftaten im Zusammenhang mit blockierenden Traktoren auf der A31. Dabei wurden 30 Ordnungswidrigkeitenverfahren sowie eine weitere Ordnungswidrigkeit wegen eines unerlaubten Drohnenflugs eingeleitet.
Mehrere spontane Versammlungen im Bereich Aurich/Wittmund
Die Polizeiinspektion Aurich/Wittmund verzeichnete drei angemeldete und mehrere spontane Versammlungen. In Aurich beteiligten sich etwa 800 Personen, in Wiesmoor waren circa 270 Fahrzeuge und 480 Teilnehmer vor Ort. Insgesamt wurden sieben Ordnungswidrigkeiten eingeleitet.
„Zusammenfassend kann man von friedlichen und kooperativen Protestaktionen sprechen. Auch wenn es vereinzelt zu Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten gekommen ist, hat der Großteil der Teilnehmenden sich kooperativ verhalten“, so Malte Hagspihl, Pressesprecher der Polizeidirektion Osnabrück.
