Nach den seit der vergangenen Nacht laufenden Angriffen Israels und der USA gegen den Iran hat das Niedersächsische Innenministerium eine erhöhte Sensibilisierung der Sicherheitsbehörden im Land angekündigt. Im Fokus stehen insbesondere jüdische und israelische Einrichtungen sowie jüdische Mitbürgerinnen und Mitbürger in Niedersachsen.
Die Niedersächsische Ministerin für Inneres, Sport und Digitalisierung, Daniela Behrens, erklärte angesichts der aktuellen Entwicklungen im Nahen Osten: „Die Lage in der Region ist durch die aktuellen Entwicklungen äußerst besorgniserregend.“
Das Niedersächsische Ministerium für Inneres, Sport und Digitalisierung befinde sich im engen und ständigen Austausch mit den zuständigen Sicherheitsbehörden der Länder und des Bundes. Der Fokus liege klar auf der Sicherheit jüdischer/israelischer Einrichtungen sowie der jüdischen Bevölkerung in Niedersachsen. „Deren Sicherheit zu gewährleisten ist in dieser Situation das zentrale Anliegen der hiesigen Sicherheitsbehörden“, so Behrens weiter. Damit folgt Niedersachsen den Schutzmaßnahmen, die auch in anderen Bundesländern für jüdische Einrichtungen ausgeweitet wurden.
Gefährdungsbewertung für Niedersachsen wird laufend angepasst
Nach Angaben des Ministeriums fließen die aktuellen Ereignisse kontinuierlich in die Gefährdungsbewertung ein. Dadurch solle eine hohe Sensibilisierung der Niedersächsischen Polizei sichergestellt werden. Darüber hinaus werde auch die Versammlungslage im Land besonders beobachtet. Auch hier erfolge eine konsequente und umfassende Lagebetrachtung, die ebenfalls Bestandteil der allgemeinen Lagebewertung sei.
Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen bereits ausgeweitet
Bereits nach den Angriffen der terroristischen Vereinigung Hamas auf den Staat Israel und seine Bürgerinnen und Bürger am 7. Oktober 2023 hatte die Polizei Niedersachsen bestehende Schutzmaßnahmen an jüdischen Einrichtungen situationsangepasst erweitert. Nach Mitteilung des Ministeriums sollen auch jetzt alle in Betracht kommenden Maßnahmen zur Gefahrenabwehr ergriffen werden. Entsprechende Maßnahmen würden durch die regionalen Polizeibehörden bereits umgesetzt. Zu konkreten Schutzmaßnahmen können öffentlich keine Informationen erteilt werden.
