Kommentar
Knapp 50 Demonstranten zogen am Samstag durch die Osnabrücker Innenstadt, um angeführt vom Ratsherren Christopher Cheeseman (ehemals Linke) gegen die Nutzung des Neumarkts für den Individualverkehr zu demonstrieren.
Zuvor war erst ein Gerichtsurteil notwendig, um die Sperrungs-Befürworter (Linke, Grüne, SPD, UWG/Piraten, FDP) daran zu erinnern, dass die Sperrung einer Straße einfach aus politischer Willkür nicht zulässig ist.
Sie hätten es besser wissen können – eine entsprechende Analyse durch die Verwaltung lag den Ratsmitgliedern spätestens im Januar vor – zuvor hätte ein Blick in die StVO zu dem gleichen Ergebnis geführt. Tatsächlich aber hatte sich selbst der Stadtbaurat – leitender Verwaltungsmitarbeiter mit Parteibuch der Grünen – an der nicht ganz gesetzeskonformen Straßensperrung der Lokalpolitiker beteiligt. Seine Rolle, vor allem im Vorfeld der aufhebenden Entscheidung des Verwaltungsgerichts, ist in weiten Teilen noch ungeklärt.
Ein Höhepunkt der politischen Auseinandersetzung um den gesperrten Neumarkt war sicherlich die Aussage von Stadträtin Karin Jabs-Kiesler, die im Ratssitzungssaal erklärte:
Die Leute müssen einen Erziehungsprozess leider mitmachen!
Vielleicht war der von der pensionierten Gymnasiallehrerin verwendete Ausspruch gar nicht so falsch?
In einer Schulklasse sitzen 20-30 mehr oder weniger minderjährige Schüler – vorne erklärt ein (Ober-)Lehrer die Welt – oder was er dafür hält. Wer eifrig dem Lehrer folgt, bekommt am Schuljahresende ein gutes Zeugnis.
Zumindest beim Zahlenverhältnis stimmt das Bild. Ganz ganz viele Bürger scheinen “lern-resistent”, nur ein paar wenige Oberlehrer glauben aber für die große Menge der “Unwissenden” zu wissen, was für sie richtig ist.
Das Zeugnis allerdings bekommen “im richtigen Leben” die Oberlehrer. Ohne auf die Details der Bundespolitik eingehen zu wollen, “Quittungen” und “Denkzettel” machen da gerade die Runde. Mit der Gruppierung “BOB” steht womöglich am 11. September sogar eine lokale Protestpartei auf dem Wahlzettel. Mehr Zustimmung als der Demonstrationsaufruf des Ratsherren Cheeseman dürfte BOB gewiss sein.
Zwei Facebookgruppen zeigen das Dilemma in Zahlen. Unter dem Motto “Gebt den Neumarkt wieder frei” haben sich fast 4.000 “Fans” versammelt.
Der Gruppe “Lasst den Neumarkt für Autos gesperrt” wollen hingegen nur etwas mehr als 600 Osnabrücker folgen.
Eine versprengte Gruppe Demonstranten, eine kleine Facebookgruppe und eine “Regenbogen-Koalition” im Stadtrat – sind das unsere Oberlehrer in Osnabrück?
