Der überaus kurzfristig, zwischen Maiwoche und Feiertagen, auf die Tagesordnung der kommenden Ratssitzung gesetzte Beschluss über die Sperrung des Neumarkts, bekommt durch einen Brief einen unangenehmen Beigeschmack für die politisch Verantwortlichen.
Wirtschaftsvertreter wenden sich an Kommunalpolitiker
In einem der Redaktion vorliegenden Schreiben an den Oberbürgermeister und alle Mitglieder des Rates der Stadt Osnabrück, werden von den beiden Wirtschaftskammern und mehreren Osnabrücker Wirtschaftsverbänden Vorwürfe an die politisch Verantwortlichen gemacht – wenn auch nur sehr diplomatisch.
Dialog mit den Kaufleuten abgebrochen
Wenige Tage vor der Ratssitzung am 19. Mai 2015 weisen die Vertreter der Osnabrücker Wirtschaft darauf hin, dass der eigens für den Dialog mit der Wirtschaft eingerichtete „Beirat Neumarkt“ zuletzt vor mehr als drei Monaten getagt habe (13. Februar 2015). So hatten die Betroffenen keine Gelegenheit im Vorfeld des zu erwartenden Beschlusses in einer für die Wirtschaft so wichtigen Frage Stellung zu beziehen.
Wichtige Unterlagen sind nicht öffentlich
Obwohl die Daten einer im September vergangenen Jahres durchgeführten Verkehrszählung am Wall als wichtiges Dokument in der Diskussion um eine mögliche Neumarktsperrung gelten, sind diese am 7. Mai 2015 ebenfalls ohne schriftliche Vorlage in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt präsentiert worden und zudem nicht öffentlich verfügbar.
Zum Glück nur “temporäre” Sperrung?
Die Unterzeichner des Schreibens begrüßen, dass die bevorstehende Ratsentscheidung ausschließlich die temporäre Sperrung des Neumarktes während der laufenden Bauphase betreffe. Dies gebe Gelegenheit, die Auswirkungen einer von einzelnen angeregten langfristigen Sperrung demnächst vertieft zu diskutieren.
Die durch den vorgesehenen Ratsbeschluss gewonnene Zeit gebe Politik und Verwaltung außerdem die Möglichkeit, die noch ausstehenden Informationen (z. B. Maßnahmen zur Optimierung der Knoten, Auswirkungen einer Umrüstung der Busflotte auf emissionsarme Antriebe) einzuholen und diese im Hinblick auf Chancen und Risiken abzuwägen. Alle unterzeichnenden Institutionen bieten ausdrücklich ihre konstruktive Beteiligung an diesem Diskussionsprozess an.
HASEPOST-Umfrage zeigt Ablehnung der Sperrung
Bereits am 8. Mai haben wir unsere Leser gefragt, welche der im Raum stehenden Varianten sie für den Neumarkt bevorzugen.
Um Manipulationen an der Umfrage auszuschließen, kann diese nur unter Verwendung eines Facebook-Logins genutzt werden. Dennoch haben bis zum 17. Mai (23:15) mehr als 70 Leser ihr Votum abgegeben.
Bevorzugt – mit glatten 50% der abgegebenen Stimmen – wird der Rückkehr zu zwei Fahrspuren für den Individualverkehr, so wie bis 2014 üblich.
Das Ergebnis ist allerdings knapp, immerhin 43% votieren für eine komplette Sperrung des Neumarkts für den Individualverkehr.
Nur 7% können sich für eine Kompromisslösung für die Neumarkt-Querung begeistern – mit nur einer Spur pro Fahrtrichtung, so wie von Rot/Grün bislang favorisiert.
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