Nachdem die Osnabrücker Grünen sich zuerst erschrocken zeigten, ob neuer Pläne der SPD die endgültige Schließung des Neumarkts mit der Westumgehung und der A33 Nord zusammen betrachten zu wollen (HASEPOST berichtete), hat man nun offensichtlich wieder zueinandergefunden, doch die unterschiedlichen Auffassungen zur Westumgehung und A33 bleiben bestehen.
In kaum mehr als neun Monaten ist Kommunalwahl, und selbst im jetzigen Stadtrat können SPD und Grüne nur mit weiteren Partnern gegen die CDU als zahlenmässig stärkste Fraktion im Rat und Oberbürgermeister Wolfgang Griesert (ebenfalls CDU) Politik machen.
Seit dem Austritt von Michael Florysiak aus Partei und Fraktion der Grünen im vergangenen Februar, hat die Zählgemeinschaft die absolute Mehrheit verloren. Seither ist man auf „die Kleinen“ angewiesen. Allerdings haben SPD und Grüne in den vergangenen 12 Monaten bislang keine Niederlage einstecken müssen, wie SPD-Fraktionschef Frank Henning unserer Redaktion am Rande der letzten Ratssitzung im vergangenen Jahr erklärte.
Gemeinsame Presseerklärung soll Einheit beweisen
In einer gemeinsamen Mitteilung an die Lokalpresse betonen die Ratsfraktionen von SPD und Grünen: Die Verkehrsberuhigung am Neumarkt bleibt ein gemeinsames Ziel. Allerdings gestehen auch die Verfasser dieser Erklärung ein, dass man dazu auch Stimmen aus anderen Parteien benötigt, allgemein als „Regenbogenkoalition“ bekannt.
„Wir werden in der Frage auf die anderen Partner zugehen und einen gemeinsamen Antrag für eine der nächsten Ratssitzungen vorbereiten“, so die Fraktionsvorsitzenden Michael Hagedorn und Frank Henning.
Westumgehung und A33 bleiben Streitthema für SPD und Grüne
Beide Fraktionsvorsitzenden betonen, dass in der Sache die Differenzen über den Sinn einer Westumgehung und eines Baus der A33-Nord fortbestünden. „Gleichwohl ist das Ergebnis der Bürgerbefragung für uns verbindlich“, so Henning und Hagedorn. Welche verkehrspolitischen Forderungen und Vorstellungen SPD und GRÜNE in ihre jeweiligen Wahlprogramme aufnehmen, bleibe abzuwarten, da die Programmdiskussionen erst begonnen hätten. „Ungeachtet der Meinungsverschiedenheiten halten beide Fraktionen an ihrer gemeinsamen Politik fest, den Verkehr in Osnabrück zugunsten des ÖPNV und einer umweltfreundlicheren Mobilität für mehr Lebensqualität und mehr Gesundheit fortzuentwickeln“, betonen Henning und Hagedorn.
