Bevor am Dienstagabend über die kurzfristige Zukunft des Verkehrs auf dem Neumarkt entschieden wird, überraschte Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mit einer neuen mittelfristigen Planung für den Osnabrücker Problemplatz.
Geht es nach den Vorstellungen des OB, der im Frühjahr die Planung des Neumarkts zur Chefsache erklärte, dann soll schon im kommenden März mit dem Umbau der neuen Platzgestaltung auf dem Neumarkt begonnen werden.
Umbau ohne Abhängigkeit von Dritten
Man habe sich in der Verwaltung gefragt: “Welche Möglichkeiten gibt es jetzt kurzfristig aktiv zu werden?” Der Oberbürgermeister räumte ein, dass es zwar einige leerstehende Häuser und Flächen am Neumarkt gibt, bei denen die Stadt abhängig ist von den Planungen privater Bauherren, aber das würde die Planungen für den Neumarkt nicht stören. Als Beispiel für die Abhängigkeiten am Neumarkt nannte Griesert den Shoppingcenter-Investor Unibail-Rodamco, die hätten sich “bis heute nicht gemeldet, wann der Bau beginnt”.
Dennoch könne der Platz schon jetzt umgebaut werden. Diese Maßnahme, für die die Pläne des Planungsbüros Lützow 7 bereits seit 2013 vorliegen und grundsätzlich von der Politik genehmigt sind, muß nicht in Abhängigkeit von Dritten geschehen. Und man wolle sich jetzt auch nicht mehr von Dritten abhängig machen, so Griesert. “Der Platz gehört uns und wir haben eine sehr klare Vorstellung wie der Platz aussehen soll.”
Griesert: “Ich sage, wir können anfangen!”
Im Umfeld des Neumarkts, “am Haseuferweg und am Hasehaus wurde bereits vorgemacht, wie man mit der Umgestaltung voranschreitet ohne sich von Dritten abhängig zu machen, erläuterte der Oberbürgermeister. Und nochmals deutlicher: “Es stellt sich die Frage: Können wir jetzt anfangen? Und ich sage wir können anfangen”, warb Griestert für eine flexible Umgestaltung: “Der Platz bleibt offen für Planungen der nächsten 20 Jahre!”
Nach dem Umbau flexibel über Verkehr entscheiden
Damit der Neumarkt, dessen Umbau nach einer im Sommer beginnenden Ausschreibungsphase, schon im März 2018 beginnen kann, soll die Fläche tatsächlich eben bleiben und keine Kanten bekommen.
Der Verkehr soll über Markierungen und flexible Seitenelemente geleitet werden, die nach Bedarf aufgestellt werden. “Man wird auch nach Ende des Ausbaus noch entscheiden können ob überhaupt und welche Fahrzeuge darüber fahren können”, so der Oberbürgermeister.
Wenn im Sommer EU-weit ausgeschrieben würde, könnte der umgestaltete Neumarkt Ende 2019 fertiggestellt sein. “Die Mittel im Haushalt stehen bereit. Wenn die Ausschreibung erfolgt ist, wird nach erfolgreichem Zuschlag im März 2018 der Umbau losgehen”, so der OB.
In Zukunft auch Open Airs und Public Viewing?
Die am Abend anstehenden Ratsdebatte fasste Wolfgang Griesert wie folgt zusammen: “Es gibt einen Streit zwischen Rat und Verwaltung, ob man jetzt schon den Verkehr herausnehmen kann. Die Verwaltung sagt, wir können jetzt noch nicht über eine Herausnahme des Individualverkehrs entscheiden. Nach Auffassung der Verwaltung kann die Lösung dieses absehbaren Problems aber nicht einfach in die Zukunft verschoben werden”. Der zumindest in Teilen ab Sommer erwartete Luftreinhalteplan könne hierauf die Antworten geben, ist sich Griesert sicher, und weiter: “Wir wollen jetzt mit dem Umbau des Neumarkts anfangen, uns aber offenhalten ob und welcher motorisierte Verkehr zukünftig über den Platz geführt wird.”
Durch die modular aufgebaute Gestaltung könne der Neumarkt zukünftig auch nur zeitweise für den Verkehr gesperrt werden. Als Beispiele nannte der OB Public Viewing Open Air Konzerte oder die Maiwoche.
Alternative: Scheitern vor Gericht?
Würde aber schon heute die Entscheidung für die Sperrung des Neumarkts getroffen, hätte dies die Konsequenz, dass die Entwidmungsentscheidung unverzüglich öffentlich zugänglich gemacht wird und binnen eines Monats, vermutlich im Juli oder August, von einem ersten kleinen Klägerkreis angefochten werden kann. Würde der Beschluss diese erste juristische Hürde nehmen, werden im nächsten Schritt Verbotsschilder aufgestellt. Dann kann ein erweiterter Klägerkreis gegen die Sperrung klagen. Der Oberbürgermeister erinnerte an die erfolgreiche Klage des Handwerkers Bernd Klute, der vor rund zwei Jahren eine Durchfahrt auf dem seinerzeit gesperrten Neumarkt vor Gericht erzwingen konnte.
Über dieses Prozessrisiko habe der OB die Fraktionen in Einzelgesprächen hingewiesen. Griesert: “Ich habe dafür appelliert, gesteht uns mindestens zu, dass nicht zu tun, damit wir nicht monatelang ohne Baumaßnahme Verkehr auf den Wall leiten”. Und weiter: “Es wird nicht so einfach Vernunft und Tatkraft zwischen Politik und Verwaltung in Einklang zu bringen”.
Wie es in der Ratssitzung am Dienstagabend weitergeht werden wir zeitnah berichten…