Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) hat nach eigenen Worten einen neuen Bahn-Chef gefunden, könnte ihn oder sie jedoch aus rechtlichen Gründen noch nicht vorstellen. Am Montag will er in der Bundespressekonferenz seine neue Strategie für die Deutsche Bahn präsentieren – idealerweise zusammen mit dem neuen Vorstandsvorsitzenden, was offenbar bis zur letzten Minute offen ist.
Neue Strategie und Personalfrage
Schnieder will am Montag in der Bundespressekonferenz seine mit Spannung erwartete neue Strategie für die Deutsche Bahn vorstellen – und im besten Fall auch den neuen Vorstandsvorsitzenden. „Es kann aber sein, dass wir ihn oder sie aus rechtlichen Gründen noch nicht präsentieren dürfen“, sagte er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Ob beides wie geplant gleichzeitig passiert, ist also offenbar bis zur letzten Minute offen.
Kriterien für den Posten
Wichtigstes Kriterium für den Posten ist nach Schnieders Ankündigung, ob der Kandidat die neue Strategie umsetzen will und kann. Dafür gibt der Verkehrsminister dem künftigen Bahn-Chef eine Hypothek mit auf den Weg: Er sei nicht bereit, sich an den milliardenschweren Mehrkosten von Stuttgart 21 zu beteiligen. Die soll nach einem Gerichtsurteil die Bahn selbst tragen, die allerdings ohnehin vollständig dem Bund gehört. „Wir haben ganz klare vertragliche Regelungen, und danach ist der Beitrag des Bundes erbracht. Wir schließen keine Verträge ab, die wir dann nachher nicht einhalten, indem wir mehr als vereinbart bezahlen. Und vor allem nicht für Projekte, die nicht unsere sind.“
