Die Gruppe FDP/UWG sieht sich in ihrer kritischen Haltung zum früheren Gebaren der Stadtwerke und dessen Aufsichtsrat bestätigt. Dies teilte die Gruppe jetzt mit.
Der Bau des Nettedroms, einer E-Kartbahn neben dem Nettebad, zur Kofinanzierung der Bäderbetriebe, sei der größte Flop neben vielen anderen falschen Ausrichtungen der Stadtwerke gewesen, schreibt die Gruppe in einer Pressemitteilung. Narzissmus und übersteigertes Geltungsbedürfnis einiger Entscheidungsträger hätten maßgeblich dazu beigetragen.
Zum Hintergrund: Wie die HASEPOST exklusiv vorab berichtete, steht im von den Stadtwerken betriebenen Nettedrom ein Betreiberwechsel an. Im Zusammenhang mit Sparmaßnahmen soll die E-Kartbahn voraussichtlich schon ab 2024 vermietet werden. Der Vorteil: Man ist die Betriebskosten los und generiert zusätzlich noch Mieteinnahmen. „Vor dem Hintergrund einer weiteren Fokussierung auf das Kerngeschäft unterstützt auch der Aufsichtsrat dieses Vorgehen ausdrücklich“, teilte ein Stadtwerke-Sprecher unserer Redaktion mit.
Daseinsvorsorge als primäre Aufgabe
„Seit Jahren fordern wir die Stadtwerke auf, sich auf ihre primäre Aufgabe in der Gewährleistung der Daseinsvorsorge für die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt zurückzuziehen und in dem Bereich als verlässlicher Partner die Grundbedürfnisse der Bevölkerung zu sichern. Dazu gehört die Bereitstellung von Wasser und Energie sowie die Gewährleistung eines funktionierenden öffentlichen Verkehrssystems“, sagt Dr. Thomas Thiele, Vorsitzender der Gruppe FDP/UWG. Der Betrieb des Nettebades durch die Stadtwerke sei von der FDP/UWG zwar immer mitgetragen worden, allerdings sei man von Anfang an dagegen gewesen, dass die Stadtwerke als Reiseunternehmen auftreten und eine Kartbahn betreiben.
Wirtschaftlichkeit des Nettedroms konnte schon 2016 nicht nachvollzogen werden
„Schon im Februar 2016 bei unserer Ablehnung der Änderung des Flächennutzungsplanes und des Bebauungsplanes für die Fläche der heutigen Kartbahn hatten wir begründete Zweifel daran, dass dem durch die Bäder generierten Defizit der Stadtwerke mit einer E-Kartbahn entgegengewirkt werden kann“, äußert sich Gruppenmitglied Wulf-Siegmar Mierke. „Auch haben wir bereits damals kritisiert, dass die von den Stadtwerken angegebene Wirtschaftlichkeit einer E-Kartbahn nicht nachvollzogen werden konnte und es auch nicht möglich war, dies nachzuprüfen.“
Lärmmindernde Maßnahmen fehlen bis heute
Der stadtentwicklungspolitische Sprecher der Gruppe, Oliver Hasskamp, erinnert sich in diesem Zusammenhang an die Aussagen von CDU und SPD, die klar geäußert hatten, dass der Aufsichtsrat der Stadtwerke von der Wirtschaftlichkeit einer E-Kartbahn überzeugt sei und dass durch den Betrieb der Kartbahn der Kostendeckungsgrad der Bäder gesteigert würde. „Das war eine Fehlentscheidung des Aufsichtsrates und der damaligen schwarzroten Mehrheit im Stadtrat, die viel Geld gekostet hat“, so Hasskamp. Weiterhin sei den Anwohnerinnen und Anwohnern damals lärmmindernde Maßnahmen im Bereich der Vehrter Landstraße versprochen worden. „Darauf warten die Menschen noch immer“, heißt es von Seiten der FDP/UWG.
Steuerzahler dürfen nicht länger draufzahlen
Das Missmanagement bei den Stadtwerken und ein überforderter Aufsichtsrat mit falschen Entscheidungen – auch beim Busverkehr – ließe jetzt hoffen, dass aus den Fehlern gelernt werde und nicht weiter der Steuerzahler draufzahlen müsse. Die Gruppe fordert, dass sich die Stadtwerke künftig auf Nachhaltigkeit, Zuverlässigkeit und Engagement bei der Daseinsvorsorge konzentrieren, um die Lebensqualität der Bürgerinnen und Bürger zu steigern.
„Wir machen Politik mit Augenmaß. Dieses Augenmaß erwarten wir auch von der Verwaltung und deren städtischen Gesellschaften. Ich hoffe, dass die Stadtwerke auf dem Boden der Tatsachen angekommen sind und mit ihrem neuen Vorstandsteam für Aufwind sorgen“, so Dr. Thomas Thiele.
