Österreichs Bundespräsident Alexander Van der Bellen hat Karl Nehammer (ÖVP) als amtierenden Bundeskanzler mit der Regierungsbildung beauftragt. Der Grund hierfür ist, dass die FPÖ als stärkste Kraft nach den Wahlen keinen Koalitionspartner finden konnte, weshalb nun die zweitstärkste Partei, die ÖVP, den Auftrag zur Regierungsbildung erhielt.
Keine Koalition mit der FPÖ
Alexander Van der Bellen, der Bundespräsident Österreichs, erklärte in einer Stellungnahme am Dienstag in Wien, dass keine der anderen Parteien bereit sei, mit der FPÖ zusammenzuarbeiten, die bei den Wahlen die meisten Stimmen erhalten hatte. Es sei deutlich geworden, dass Herbert Kickl, der Chef der FPÖ, keinen Koalitionspartner finden konnte, der ihn zum Bundeskanzler ernennen würde.
Auftrag zur Regierungsbildung an die ÖVP
“Ich beauftrage daher Karl Nehammer, den Vorsitzenden der zweitstärksten Parlamentspartei, mit der Regierungsbildung und habe Karl Nehammer das auch heute am Vormittag mitgeteilt”, sagte der Bundespräsident. Der Auftrag zur Regierungsbildung wurde somit an die ÖVP, an deren Spitze Karl Nehammer steht, weitergegeben.
Verhandlungen mit der SPÖ
Van der Bellen fügte hinzu, dass die ÖVP umgehend Verhandlungen mit der SPÖ, als möglichen Koalitionspartner, aufnehmen solle. Es sei von großer Bedeutung, “so rasch wie machbar eine Bundesregierung zustande zu bringen”.
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