Die NATO hat die Rüstungsindustrie in Europa dazu aufgerufen, angesichts der beschlossenen Aufrüstungsinitiative der EU mehr zu produzieren. Nato-Generalsekretär Mark Rutte verwies auf die Bedeutung europäischer Produktion, insbesondere die Rolle Deutschlands, und lobte die Erhöhung der Verteidigungsausgaben in EU-Staaten. Union und SPD planen eine Verfassungsänderung, um Verteidigungsausgaben außerhalb der Schuldenbremse zu ermöglichen.
NATO fordert erhöhte Produktion
Nato-Generalsekretär Mark Rutte hat die europäische Rüstungsindustrie zu mehr Produktion aufgerufen. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ erklärte Rutte: „Meine Nachricht an sie ist klar: Die Nachfrage ist da, wir zählen jetzt auf Sie, dass sie auch befriedigt wird.“ Er äußerte seine Besorgnis darüber, dass derzeit nicht annähernd genug produziert werde, um den Bedarf zu decken.
Lob für deutsche Rüstungsindustrie
Mark Rutte lobte insbesondere die deutsche Rüstungsindustrie für ihre Leistungen. „Viele deutsche Rüstungsunternehmen gehören zu den besten der Welt – und die Fähigkeiten, die diese Unternehmen produzieren, sind essenziell“, sagte Rutte, der als früherer Regierungschef der Niederlande ein hohes Ansehen genießt. Gleichzeitig zeigte er sich erfreut über die neue Aufrüstungsinitiative der Europäischen Union, die auf dem EU-Gipfel in Brüssel beschlossen wurde.
Erhöhung der Verteidigungsausgaben
Nach den jüngsten Signalen aus den USA begrüßte Mark Rutte die Entscheidung europäischer Verbündeter, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. „Die jüngsten Signale aus Deutschland sind sehr vielversprechend“, betonte Rutte. In Deutschland planen Union und SPD, alle Verteidigungsausgaben oberhalb von einem Prozent des Bruttoinlandsprodukts von den Beschränkungen der Schuldenbremse auszunehmen. Diese Maßnahme würde der neuen Bundesregierung, die voraussichtlich von den Unionsparteien und der SPD gebildet wird, erhebliche Freiheiten bei den Verteidigungsausgaben einräumen. Die Verfassungsänderung erfordert jedoch eine Zweidrittelmehrheit im Bundestag und Bundesrat.
Laut Mark Rutte müssen sich die NATO-Verbündeten auf langfristig erhöhte Verteidigungsausgaben einstellen. „Wir werden mehr ausgeben müssen, damit wir sicher bleiben“, sagte er. Zudem betonte er die Notwendigkeit, die Produktion auf beiden Seiten des Atlantiks zu steigern, einschließlich Munition, Schiffe, Panzer, Flugzeuge, Satelliten und Drohnen. „Wir haben viel zu lange viel zu wenig produziert“, erklärte Rutte abschließend.
