Vor dem Gelände des AMEOS-Klinikums Osnabrück hat es am Mittwoch (28. Januar) eine Kundgebung der Gruppe „No Lager“ gegeben. Anlass war eine unangekündigte polizeiliche Abholung aus dem Krankenhaus im Zusammenhang mit einer Abschiebung vor einem Jahr. Die Protestierenden machten das Klinikum öffentlich mitverantwortlich für das Vorgehen der Behörden – ein Vorwurf, den das Krankenhaus nun entschieden zurückweist.
Der Vorwurf von „No Lager“
Die Gruppe „No Lager“ Osnabrück kritisiert das AMEOS-Klinikum, weil es aus ihrer Sicht kein Schutzraum gewesen sei, sondern aktiv zur Abschiebung eines psychisch erkrankten Menschen beigetragen habe. Kliniken müssten Orte der Versorgung und Sicherheit sein und dürften nicht mit Ausländerbehörden kooperieren. Der Fall zeige exemplarisch, wie Abschiebungen über das Recht auf Gesundheit gestellt würden. „No Lager“ fordert ein Ende von Abschiebungen aus medizinischen Einrichtungen.
Keine Entscheidungsgewalt
Das AMEOS-Klinikum Osnabrück stellt dazu gegenüber unserer Redaktion klar: „Krankenhäuser erfüllen einen medizinischen Versorgungs- und Pflegeauftrag. Das Klinikum ist kein rechtsfreier Raum, sondern handelt auf Grundlage des geltenden Rechts und befolgt behördliche Anordnungen. Eine Entscheidungs- oder Vollzugsbefugnis in ausländerrechtlichen Verfahren besteht nicht.“
Die öffentliche Zuschreibung einer Mitverantwortung für unangekündigte ausländerrechtliche Maßnahmen sei deshalb sachlich unzutreffend und richte sich an die falsche Institution. Solche Darstellungen schadeten nicht nur dem Ruf des Hauses, sondern belasteten vor allem Mitarbeitende sowie Patientinnen und Patienten in einem besonders sensiblen Umfeld massiv. Das sei unverantwortlich.
Klare Worte der Klinikleitung
Deutlich wird auch Krankenhausdirektor Jens Betker: „Unsere Aufgabe als Krankenhaus ist die medizinische und pflegerische Versorgung, der wir stets und umfassend nachkommen, und nicht die Bewertung, Durchführung oder Verhinderung ausländerrechtlicher Maßnahmen“, sagt er. „Wir handeln im Rahmen der gesetzlichen Vorgaben und auf Grundlage rechtsstaatlicher Prinzipien sowie medizinfachlicher Erfordernisse. Dabei schützen wir zugleich Patientinnen und Patienten sowie unsere Mitarbeitenden. Diese pauschalen Vorwürfe, Verunglimpfungen und persönlichen Beleidigungen unserer Mitarbeitenden verurteilen wir auf das Schärfste. Zudem stehen gerade wir als Krankenhaus für Vielfalt und stellen uns ganz klar gegen Rassismus.“
Klinikum spricht von rufschädigenden Unterstellungen
Im Rahmen der Kundgebung seien Aussagen getätigt worden, die das Klinikum pauschal mit staatlichem Handeln in der Abschiebungspraxis oder mit diskriminierenden Motiven in Verbindung brächten. Diese Unterstellungen weist das AMEOS-Klinikum ausdrücklich zurück. Sie seien sachlich unzutreffend, rufschädigend und würden weder den tatsächlichen Abläufen noch dem Wertekanon und Auftrag des Hauses gerecht.
