Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) hat nach der Festnahme von drei mutmaßlichen Mitgliedern der ausländischen terroristischen Vereinigung Hamas durch den Generalbundesanwalt am Mittwoch vor einer Bedrohung von Juden in Deutschland gewarnt. Sie verwies auf den Verdacht geplanter Anschläge auf jüdische oder israelische Einrichtungen und forderte entschlossenes Handeln gegen Antisemitismus.
Warnung nach Festnahmen
Verbraucherschutzministerin Stefanie Hubig (SPD) sagte: „Die Festgenommenen stehen im Verdacht, Anschläge auf jüdische oder israelische Einrichtungen in Deutschland vorbereitet zu haben. Es soll sich um Mitglieder der Hamas handeln“, sagte sie. „Wenn sich die Vorwürfe betätigen, handelt es sich um einen sehr ernsten Vorgang.“, sagte sie.
Schutz jüdischen Lebens
Jüdisches Leben in Deutschland sei bedroht, so Hubig. Terroristen und radikale Antisemiten trachteten Juden auch hierzulande nach dem Leben. „Unser Staat ist in der Verantwortung, gegen diese Bedrohungen vorzugehen. Wir alle haben die Pflicht, jüdisches Leben zu schützen“, sagte die Sozialdemokratin. „Das bedeutet auch: keine Toleranz für Antisemitismus, unter keinen Umständen.“, sagte sie.
Es dürfe in Deutschland keinen Raum geben für Hass gegen Juden. Es dürfe kein Wegschauen und keine Akzeptanz geben, wenn Terror gegen Juden „bagatellisiert, relativiert oder im schlimmsten Fall sogar gefeiert wird“, sagte sie.
