Boris Pistorius mit einem Polizei Motorrad. / Foto: Sophie Scherler
Der ehemalige Oberbürgermeister von Osnabrück, Boris Pistorius, zieht eine positive Bilanz nach seiner einwöchigen Arbeitsreise in die USA und nach Kanada: Er nimmt neue Impulse für Migration, Katastrophenschutz und Polizeiarbeit nach Niedersachsen mit.
Nach der einwöchigen Reise in die US-amerikanische Hauptstadt Washington D.C., die kanadische Hauptstadt Ottawa und nach Vancouver zieht der Niedersächsische Minister für Inneres und Sport, Boris Pistorius, eine sehr positive Bilanz. Minister Pistorius sagte nach der Rückkehr: „Wir hatten in den USA und in Kanada etwa 20 Termine und Gespräche. Das war ein anspruchsvolles Programm, doch der Blick über den Gartenzaun hat sich gelohnt. Reisen wie diese schaffen immer wieder neue Impulse und bieten neue Sichtweisen. Natürlich gab es zudem Gespräche zum Themenschwerpunkt Ukraine und der deutschen Position zu dem russischen Angriffskrieg, etwa mit Vertretenden des German Marshall Fund oder des Atlantic Councils. Darüber hinaus haben wir auch Termine zum Thema Sport im Programm gehabt.“
Schwerpunkt Migration
Bei mehreren Gesprächen mit Expertinnen und Experten, insbesondere aber mit dem kanadischen Migrationsminister Sean Fraser aus dem Kabinett von Premierminister Justin Trudeau, habe Pistorius über die dortigen Ansätze für Migration gesprochen, die möglicherweise auch in Deutschland sinnvoll wären. So sei das Selbstverständnis der Kanadierinnen und Kanadier zum Thema Zuwanderung und Migration völlig anders als bei den Deutschen. In Kanada gäbe es das klare Ziel, in jedem Jahr ein Prozent der Bevölkerung, also rund 400.000 Menschen, als Arbeitskräfte für den kanadischen Arbeitsmarkt zu gewinnen. Es gäbe darüber hinaus verschiedene Systeme, insbesondere das sogenannte Sponsoring von Migrantinnen und Migranten auch durch Unternehmen oder Organisationen, um diese Arbeitskräfte von Anfang an mit intensiver Begleitung zu integrieren. “In den kommenden Wochen und Monaten werde ich Gespräche dazu führen, in welcher Form man etwa das System des Sponsorings, möglicherweise auch als regionales Pilotprojekt, in Deutschland nach vorne bringen kann. Andererseits ist mir bewusst, dass die flucht- und migrationspolitischen Ansätze nicht immer 1 zu 1 auf Deutschland übertragbar sind” so Pistorius.
Schwerpunkt Katastrophenschutz
Laut Pistorius müssten zehn Milliarden Euro innerhalb der kommenden Jahre in die Härtung unserer Katastrophenschutz-Systeme investiert werden. Denn klar sei: “Vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und durch den Klimawandel muss der Katastrophen- und Bevölkerungsschutz in Deutschland quasi spiegelgleich zu den geplanten Ausgaben in das Militär teils verbessert und teilweise sogar völlig neu aufgestellt werden” so der niedersächsische Minister. Außerdem habe er sich mit den Expertinnen und Experten der Provinz British Columbia in Victoria zum Thema ‚Wildfire response‘ ausgetauscht. Ihm ist klar, dass auch auf Deutschland in den nächsten Jahren immer häufiger Vegetationsbrände zukommen werden. “Wir müssen darum nachlegen, am besten abgestimmt auf Bundes- und EU-Ebene. In Frankreich zum Beispiel ist man bei dem Thema schon deutlich weiter als in Deutschland. Hier helfen keine kleinen Schritte! Darum werde ich in den kommenden Wochen im Bund, den Ländern und auch auf EU-Ebene Gespräche dazu führen, um mittel- bis langfristig neue Strukturen für die Vegetationsbrandbekämpfung anzustoßen.” sagt Pistorius.
Krieg in der Ukraine
„Bei meinen Terminen in Washington und Ottawa stand natürlich ständig der Angriffskrieg Putins auf die Ukraine im Fokus”, so der ehemalige Oberbürgermeister. Er habe die Anstrengungen Deutschlands – sei es bei der Koordination von Sanktionen innerhalb der EU, der Lieferung von Waffen und anderen notwendigen Gütern an die Ukraine oder der Aufnahme von Vertriebenen in Deutschland – unterstrichen. Er sagte zudem: “Mein Eindruck ist, dass wir viel Zuspruch und Anerkennung für unsere Aktivitäten erhalten. Gleichzeitig ist es notwendig, unsere Anstrengungen noch deutlicher zu kommunizieren. Vor diesem Hintergrund waren gerade meine Gespräche in Washington D.C. mit Vertretenden von Think Tanks und der Regierung von großem Mehrwert.“
