Der SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich appelliert an die Ampel-Koalition, öffentliche Differenzen zu minimieren und gemeinsam die anstehenden Herausforderungen Deutschlands anzugehen.
Mützenichs Aufruf an die Ampel-Koalition
In einer jüngsten Aussage an das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich die Regierung dazu aufgefordert, sich auf die Prioritäten zu konzentrieren und öffentlichen Streit zu vermeiden. „Ich habe nichts dagegen, wenn die SPD als vernünftige und mäßigende Kraft angesehen wird, die das Handwerk des Regierens verstanden hat: Aber wenn die Koalition vor allem über den Streit wahrgenommen wird, schadet das allen Teilen der Koalition“, so Mützenich.
Die Notwendigkeit für ein Neuausrichten
Trotz etwa 100 angestoßenen oder umgesetzten Gesetzen, Projekten oder Maßnahmen, betonte Mützenich, dass die Aufmerksamkeit hauptsächlich auf die wenigen Probleme gerichtet sei. „Wir haben bisher rund 100 Gesetze, Projekte oder Maßnahmen angestoßen oder umgesetzt. Trotzdem wird fast ausschließlich über die Handvoll geredet, wo etwas hakt. Dieses Verhältnis würde ich künftig gern umkehren, dazu können auch andere in der Koalition beitragen“, erklärte er.
Ziele und Herausforderungen für die nächsten Jahre
Als Hauptanliegen für die nächsten zwei Jahre bis zur Bundestagswahl nannte Mützenich die Stärkung Deutschlands für große Herausforderungen. Hierzu gehören der Umbau der Arbeits- und Wirtschaftswelt, die Sicherheit für Familien und Beschäftigte und gute Startchancen für junge Menschen.
Rückblick auf Tiefpunkte
Auf persönlicher und politischer Ebene bezeichnete Mützenich „den Überfall Russlands auf die Ukraine“ und „den plötzlichen Tod meines Kollegen und früheren Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann“ als seine bisherigen Tiefpunkte in der Amtszeit.
