Der ehemalige Vorsitzende der SPD und Ex-Vizekanzler, Franz Müntefering, stellt sich gegen die Vorstellung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz automatisch als Kanzlerkandidat für eine weitere Amtszeit vorgesehen ist. Müntefering fordert eine Abstimmung auf einem SPD-Parteitag und sieht in Gegenkandidaturen innerhalb der Partei ein Zeichen gelebter Demokratie.
Kein Vorrecht auf Kanzlerkandidatur
Franz Müntefering (SPD), ehemaliger Parteivorsitzender und Ex-Vizekanzler, hält nichts von der Vorstellung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz automatisch für eine weitere Amtszeit als Kanzlerkandidat vorgesehen ist. „Kanzlerkandidatur ist kein Spiel, das zwei oder mehr Kandidaten abends beim Bier oder beim Frühstück vereinbaren oder das ein Vorrecht auf Wiederwahl umfasst“, sagte Müntefering dem „Tagesspiegel“ (Montagausgabe).
Abstimmung auf einem SPD-Parteitag
Die Wahl des Kanzlerkandidaten oder der Kanzlerkandidatin sollte laut Müntefering auf einem Parteitag der SPD stattfinden. „Selbstverständlich sind Gegenkandidaturen in der eigenen Partei grundsätzlich möglich und kein Zeichen von Ratlosigkeit. Sie sind praktizierte Demokratie“, so der frühere Parteivorsitzende.
Gegenposition zu führenden SPD-Politikern
Mit dieser Aussage stellt sich das SPD-Urgestein gegen die Äußerungen der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, sowie weiterer führender SPD-Politiker, die sich bereits auf eine neuerliche Kandidatur von Scholz festgelegt hatten. Einige SPD-Politiker sprechen sich für eine Kanzlerkandidatur von Verteidigungsminister Boris Pistorius aus, der laut diversen Umfragen der beliebteste Politiker Deutschlands ist.
Der nächste SPD-Bundesparteitag, auf dem diese Entscheidung getroffen werden könnte, ist für den 11. Januar 2025 geplant. Müntefering plädiert für „rasches Handeln“. Seiner Meinung nach ist dies „nötig, aber auch möglich“. „Die SPD kann zeigen, dass Demokratie alles kann“, so Müntefering. Auch wenn er den Bruch der Ampel-Koalition Anfang November als „unerquicklich“ beschreibt, sieht er in der vorgezogenen Neuwahl des Bundestages auch „eine neue Chance“.
