Christoph Heusgen, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, äußerte Zweifel an der Entscheidung des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD), keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine zu liefern. Zudem bemängelte er die Außendarstellung des deutsch-französischen Verhältnisses, betonte aber gleichzeitig die Bedeutung enger Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern für das Funktionieren Europas.
Heusgen hinterfragt Entscheidung von Bundeskanzler Scholz
Christoph Heusgen äußerte in einem Interview mit dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” Zweifel an der Begründung Bundeskanzler Scholz für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine. “Ich gebe die Hoffnung nicht auf, dass dieses Nein nicht endgültig ist, zumal die vorgetragenen Argumente nicht stichhaltig sind”, sagte er. “Südkorea hat den Taurus im Einsatz ohne Bundeswehrsoldaten und auch die Ukrainer können mit modernen Waffen umgehen”, argumentierte Heusgen, ehemaliger UN-Botschafter, gegen die Begründung von Scholz, dass eine Verwicklung in den Krieg Russlands gegen die Ukraine vermieden werden müsse.
Verbesserungspotential in der Außendarstellung des deutsch-französischen Verhältnisses
In Bezug auf das Verhältnis zwischen Deutschland und Frankreich äußerte Heusgen, er wolle sich kein Urteil anmaßen, wie die Zusammenarbeit von Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron funktioniert. Allerdings sei die Außendarstellung beider “auf jeden Fall verbesserungsfähig”. Er betonte die Wichtigkeit der Bereitschaft zur weiteren massiven Unterstützung der Ukraine mit Munition und Waffen. “Darauf kommt es an”, so Heusgen.
Die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit
Heusgen machte klar, dass eine enge Zusammenarbeit zwischen Deutschland und Frankreich essentiell für das Funktionieren Europas ist. Er betonte, dass es immer wieder Möglichkeiten gebe, Harmonie zu demonstrieren. “Regelmäßige Abstimmungen und die Praxis, vor jeder Initiative den Partner zu konsultieren, damit kann jederzeit neu angefangen werden. Die Konsultationspflicht steht übrigens schon im Élysée-Vertrag von 1963”, erklärte Heusgen.
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