Unser wohl ältester Mitarbeiter meldet sich zurück! Unsere Leserinnen und Leser lieben ihn oder sie lehnen ihn und seine Ansichten oft auch vehement ab. Genau wie sein historisches Vorbild macht „unser Justus“ aus seiner liberal-konservativen Weltanschauung keinen Hehl, und das schon seit inzwischen deutlich mehr als 100(!) Kolumnen, die bereits seit 2015 exklusiv bei der HASEPOST erscheinen.
Guten Abend,
ein altes Jahr neigt sich dem Ende zu. Was folgt? Global gesehen wenig Gutes, Kriege und Katastrophen, der weitere wirtschaftliche Abstieg Deutschlands, zahlreiche Landtagswahlen mit ungewissem Ausgang, hohe Arbeitslosigkeit und ein zusammenbrechender Wohnungsmarkt. Der Ausblick auf 2026 bietet wahrlich wenig Anlass zu Optimismus. Allein der grün-rot dominierte Osnabrücker Stadtrat hat ein paar neue Rezepte parat, um der desaströsen Finanzlage der Hasemetropole entgegenzuwirken. Denn die Umsetzung des sog. Radentscheids, die Sanierung der Städtischen Bühnen, der geplante Neubau eines Fußballstadions, beitragsfreie Kitabesuche – all das kostet nunmal ein Heidengeld. Und das wird in Zukunft quasi mit der Brechstange eingetrieben. Neben einer Bettensteuer für Hotelgäste in Osnabrück hat der Stadtrat als eine seiner letzten Amtshandlungen in diesem Jahr zusätzlich eine Verpackungssteuer nach Tübinger Vorbild beschlossen. Das ganze wird euphemistisch als ‚Dönersteuet‚ bezeichnet und hat trotzdem gewaltiges Konfliktpotential. Auf jede einzelne Form von Verpackungen, zum Beispiel Verpackungspapier, Pommesschalen, Pizzakartons oder Strohhalme, wird ab Anfang 2027 eine Steuer in Höhe von 20-50 Cent fällig. Die Steuer kommt in voller Höhe der Stadtkasse zugute und soll u.a. für die Finanzierung von beitragsfreien Kitas genutzt werden. Laut Aussage einiger betroffener Osnabrücker Unternehmen kommen so bei einem Jahrmarktbesuch mit der ganzen Familie schnell 10-15 Euro Zusatzkosten auf die Verbraucher zu. Von dem massiven bürokratischen Mehraufwand ganz zu schweigen. Der wird sicherlich eine hohe Anzahl weiterer Stellen im öffentlichen Dienst schaffen. Wertschöpfung sieht anders aus.
2026 findet in Osnabrück eine Kommunalwahl statt. Ich habe den Eindruck, daß die grün-rote Ratsmehrheit vorher noch schnell Fakten schaffen will, die Osnabrücks Zukunft über Jahrzehnte nach ihrem ideologischen Gusto prägen sollen. Unter Grün-Rot hat die Osnabrücker Wirtschaft keinerlei Unterstützung erfahren, stattdessen wurde durch verkehrsbehindernde Maßnahmen und die berserkerartige Vernichtung von Park- und Straßenraum alles getan, um Mobilität und Freizügigkeit einzuschränken. Die richtig harten Einschnitte haben noch nicht einmal begonnen, die Sanierung der Mindener Straße mit einer mehrjährigen Vollsperrung sowie die Rückführung der Iburger Straße in die Einspurigkeit stehen den Bürgern noch bevor. Und Betten- und Dönersteuern werden ihr übriges tun, um zumindest der hiesigen Gastronomie und Hotellerie den Todesstoß zu versetzen. Es werden Beschlüsse nach Bauchgefühl gefaßt, ohne Sinn und Verstand, ausschließlich zur Bedienung der eigenen Wählerklientel. Die allerdings den Umfragen zufolge seit der letzten Kommunalwahl 2021 beträchtlich dahingeschmolzen ist. Grün-Rot hat nie eine Politik für die Osnabrücker Bürger gemacht, sondern die Verwaltung mit ihnen gewogenem Personal aufgebläht und somit für eine vermeintlich unumkehrbare Vergrünisierung des Verwaltungshandelns gesorgt. Das sind keine guten Aussichten für 2026. Aber vielleicht siegen auch in Osnabrück Pragmatismus und gesunder Menschenverstand über Autohass, ideologische Verbohrtheit und Verantwortungslosigkeit. Die Bürger haben ihr Schicksal bei der nächsten Kommunalwahl selbst in der Hand!
Ich wünsche allen HASEPOST-Lesern ein frohes neues Jahr.
Herzlichst
Ihr Justus Möser
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