Unser wohl ältester Mitarbeiter meldet sich zurück! Unsere Leserinnen und Leser lieben ihn oder sie lehnen ihn und seine Ansichten oft auch vehement ab. Genau wie sein historisches Vorbild macht “unser Justus” aus seiner liberal-konservativen Weltanschauung keinen Hehl, und das schon seit mehr als 100(!) Kolumnen, die bereits seit 2015 exklusiv bei der HASEPOST erscheinen.
Der Bürger kann von den regierenden Politikern kaum erwarten, ihm den Weg in das Schlaraffenland zu weisen und ihn aller Sorgen und Nöte zu entledigen. Er mag aber durchaus darauf bestehen, daß die Politik ihre Kraft darauf verwendet, die Alltagsbewältigung und das Planen einer lebenswerten Zukunft für ihre Bürger so erträglich wie möglich zu machen.
Wenn man dieser Tage die regierende Ampelkoalition an diesem Anspruch misst, so kommt man nicht umhin, ihr zwar zuzugestehen, sich zu bemühen, Verständnis für die ihr übertragenen Aufgaben aufzubringen. Aber offensichtlich fehlt ihrem Spitzenpersonal die Fähigkeit, diese Aufgaben zumindest befriedigend zu bewältigen. Es ist ja nicht so, das Scholz, Habeck, Lindner und Co. sich keine Mühe bei der Arbeit geben. Man sieht ihren müden Gesichtern durchaus an, wie zermürbend der Politikbetrieb in diesen schwierigen Zeiten sein muss. Was ihnen vorzuwerfen ist, und das ohne Ausnahme, ist ein Mangel an Verständnis für die Ängste der Bürger angesichts von Energiekrise, Inflation und Krieg in der Ukraine, angesichts von galoppierenden Preisen in fast allen Bereichen, angesichts von zunehmenden Insolvenzen und dem damit einhergehenden Verlust von vielen Arbeitsplätzen. Nun hat der Bundeskanzler vergangene Woche bei einem Bürgerdialog in Essen zugesichert, daß wir, selbst wenn es ganz eng werden sollte, wahrscheinlich wohl irgendwie durch den Winter kommen werden. Ich halte das für eine recht banale Feststellung, die im Zweifelsfall wohl mehr Unsicherheit als Aufbruchsstimmung erzeugt. Sie ist allerdings kennzeichnend für eine Regierungspolitik, die so gut wie keine Lösungen für die Herausforderungen unserer Zeit findet und ihr Heil in der Beschwichtigung und dem Ablenken von der eigenen Verantwortung für die aktuellen Probleme sucht.
Statt Tipps zur energiesparenden Körperhygiene zu geben und per Verordnung die Innenstädte in den Abendstunden zu verdunkeln, sollten sich die Verantwortlichen besser ein paar Gedanken machen, wie sich die Lebensfreude der Menschen in Deutschland wieder ein bisschen steigern lässt. Ein wichtiger Teil des politischen Handelns ist die Vermittlung von Hoffnung und Zuversicht. Ich weiß nicht, ob die derzeitige Regierung diese Prämisse nicht erfüllen kann oder sie nicht erfüllen will.
Die Amtsvorgängerin von Olaf Scholz bemühte sich zumindest bis zur Corona-Krise um eine gewisse Mutmach-Politik, sei es bei der Banken-, Euro- oder Flüchtlingskrise. Diese Fähigkeit geht der amtierenden Regierung völlig ab. Wenn der aktuelle Wirtschaftsminister mit Grabesstimme versucht, die heraufziehende Insolvenzwelle in eine Art kurzzeitigen Lockdown umzudeuten, wenn die Außenministerin in einem schweren Anfall von Egomanie uneingeschränkte Solidarität mit der Ukraine ohne Rücksicht auf ihre Wähler verspricht, dann darf sich die Regierung nicht wundern, wenn die Stimmung in der Wirtschaft und bei den Bürgern permanent schlechter wird. Ohne Hoffnung und Zuversicht gibt es aber keine Lebensfreude und keine Lebensqualität mehr. Die Menschen hierzulande haben seit März 2020 wahrlich genug mitgemacht. Es wäre an der Zeit, Zeichen für eine Besserung der allgemeinen Lage zu setzen. Das ist das mindeste, was eine verantwortungsvolle Politik tun muss. Bei der Ampelkoalition kann man in dieser Hinsicht von einem sträflichen Unterlassen sprechen. Diese Ignoranz und Missachtung der Bürger könnte sich in den nächsten Monaten bitter rächen.
Ihr
Justus Möser
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