Guten Abend,
Albert Einstein hat einmal gesagt: „Zwei Dinge sind unendlich: Das Universum und die menschliche Dummheit. Aber beim Universum bin ich mir nicht ganz sicher.“
In dieser Woche haben führende Vertreter der sogenannten Regenbogenkoalition im Osnabrücker Stadtrat wieder einmal nichts unversucht gelassen, um den Wahrheitsgehalt dieses Bonmots zu bestätigen. Ich bin erschrocken darüber, mit welch harten Bandagen auf lokalpolitischer Ebene gekämpft wird, wenn im Rahmen von demokratischen Entscheidungsfindungsprozessen andere Ergebnisse zustande kommen als die gewünschten, wenn Ereignisse und Beschlussvorlagen auf die Tagesordnung rücken, die dem eigenen Weltbild zuwiderlaufen, wenn unbequeme Wahrheiten an das Tageslicht kommen, die deutlich machen, mit welch überheblichem Dilletantismus bei wichtigen politischen Streitthemen zu Werke gegangen wird. In den vergangenen Tagen ist dem Osnabrücker Oberbürgermeister Wolfgang Griesert mangelnde demokratische Legitimation für sein Handeln in Bezug auf die von der Regenbogenkoalition (alle im Osnabrücker Stadtrat vertretenen Parteien mit Ausnahme von CDU und BOB) geforderte Sperrung des Neumarkts für den privaten Automobilverkehr vorgeworfen worden. Ich möchte an dieser Stelle nicht mehr ausführlich auf die detaillierten Gründe für diesen Vorwurf eingehen, sie sind einfach zu ermüdend und ungerechtfertigt, als daß ihnen das Privileg der ständigen Aufmerksamkeit zuteil werden darf. Ich möchte mich aber als ein im besten Sinne des Wortes alteingesessener Osnabrücker aufs entschiedenste dagegen verwahren, daß ein rechtschaffener Politiker, der bisher einen wirklich guten Job gemacht hat und auch in der unendlich scheinenden Neumarkt-Posse in erster Linie seinem Gewissen und dem gesunden Menschenverstand folgt, nun zu einem kleinen Erdogan hochstilisiert wird. Und das Ganze unter dem Deckmantel angeblich fehlender demokratischer Legitimation. Hier wird mit Fake News operiert und einem aggressiven Populismus Tür und Tor geöffnet. Wolfgang Griesert hat als gewählter Oberbürgermeister mehr demokratische Legitimation als die meisten der sich im Stadtrat tummelnden Parteienvertreter, die oftmals nur über sichere Listenplätze jetzt die Möglichkeit haben, über das Wohl und Wehe der Osnabrücker Bürger mitzuentscheiden.
Und, Herr Henning, Herr Hagedorn und Herr Bajus, die Kommunalwahl im September 2016 war keine Volksabstimmung über die Neumarktsperrung. Wenn sie das gewesen wäre, dann sollten Ihnen die stetig sinkenden Zustimmungswerte für SPD und Grüne als treibende Kräfte hinter der Neumarktsperrung wahrlich sehr zu denken geben. Da nützt es auch nichts, auf Facebook den starken Mann zu markieren und durch die Verdrehung von Tatsachen die Osnabrücker Verwaltung der Lächerlichkeit preiszugeben. Auch wenn im Stadthaus wahrlich nicht alles Gold ist, was da so zu glänzen scheint, hat sie das nicht verdient. Ganz abgesehen davon, daß durch das verantwortungslose Raushauen von starken Sprüchen der Frieden in dieser Stadt empfindlich gestört wird. Und das in Zeiten des allgegenwärtigen Terrors und weltweit zunehmender autokratischer Tendenzen.
Vielleicht sollte sich der ein oder andere Lokalpolitiker ein wenig zurücknehmen und auch mal einsehen, auf das falsche Pferd gesetzt zu haben. Wenn ich das immer weiter verfallende Wöhrl-Haus sehe, an dessen Stelle angeblich schon im Jahr 2017 ein blühendes Einkaufscenter fertiggestellt werden sollte, dann kann ich dem Osnabrücker Oberbürgermeister nur wünschen, daß er seiner Linie treu bleibt und mit Geduld und Intelligenz die Geschicke der Stadt zum Besten lenkt. Viele andere Lokalpolitiker scheinen daran nämlich kein Interesse zu haben.
Ich wünsche allen HASEPOST-Lesern ein Wochenende, an dem es ausnahmsweise mal nichts zu mösern gibt. Die Hoffnung stirbt zuletzt!
Ihr
Justus Möser