Das Feuer auf dem Öltankschiff „Annika“ in der Ostsee, das letzte Woche ausbrach, wird in der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages am Mittwoch besprochen. Dabei steht die Frage im Raum, ob es möglicherweise um einen Anschlag mit russischer Beteiligung handelt, berichtet das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
PKGr-Besprechung und die mögliche russische Beteiligung
Im Gespräch mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland äußerte sich der stellvertretende PKGr-Vorsitzende Roderich Kiesewetter zur Thematik. „Russland hat seine nationale Gesetzgebung beim Umgang mit der Handelsschifffahrt im Jahr 2022 geändert und veranlasst, dass zivile Handelsschiffe und zivile Forschungsschiffe militärische Aufträge bekommen können“, erklärte Kiesewetter. Er hob hervor, dass es in der Vergangenheit bereits Berichte gab, die auf Russlands Auskundschaftung kritischer Infrastrukturen wie Offshore-Windkraft-Anlagen hinweisen. „Deshalb gilt es, die Wachsamkeit zu erhöhen und die kritische Infrastruktur in der Ostsee besser zu überwachen“, mahnte Kiesewetter.
Schutz kritischer Infrastrukturen
Zu den zu überwachenden kritischen Infrastrukturen zählen laut Kiesewetter unter anderem Anlagen zur Energieerzeugung, Pipelines und Kabel. Der PKGr-Vizechef wies darauf hin, dass in St. Petersburg eine militärische Spezialeinheit existiere, die Tauchroboter einsetzen kann.
Ostsee als Fokus der Sicherheitsbehörden
Seit dem Anschlag auf die Ostseepipeline Nord Stream II ist die Ostsee stark im Fokus der Sicherheitsbehörden. Diese Tendenz war auch Thema bei der PKGr-Anhörung mit den Präsidenten der Nachrichtendienste am Montag. Dort wies das FDP-Mitglied Alexander Müller auf die zunehmende Anzahl havarierter Schiffe hin. Der Präsident des Bundesnachrichtendienstes (BND), Bruno Kahl, erklärte, dass Russland „in der Unter- und der Überwasseraufklärung sehr versiert“ sei.
