Am 9. Oktober steht in Niedersachsen Landtagswahl an. Immer mehr Menschen wollen dann per Briefwahl wählen. Die Stadt Osnabrück möchte das jetzt einfacher und digitaler gestalten – unter anderem mit einem QR-Code.
In vielen Kommunen in NRW ist es bereits gang und gäbe: Per QR-Code können die Briefwahlunterlagen nach Hause bestellt werden. Jetzt zieht auch Osnabrück nach. “Briefwähler haben massiv zugenommen”, so Oberbürgermeisterin Katharina Pötter. “Bei der anstehenden Wahl schätzen wir, dass rund ein Drittel aller Wahlbeteiligten per Briefwahl wählt.” Rund 122.000 Osnabrückerinnen und Osnabrücker sind im Oktober zur Landtagswahl wahlberechtigt. Aufgrund der vielen Briefwähler wollte die Stadt den Prozess serviceorientierter gestalten. Doch was ändert sich nun konkret?
“Zunächst einmal wird es keine Karte mehr, sondern einen Brief geben”, erklärt Frank Westholt, Sachgebietsleiter Statistik, Stadtforschung und Wahlen. Damit habe man mehr Platz zur Verfügung und könnne die Schriftgröße entsprechend leserlich gestalten. Denn der gesetzliche Text auf den Karten darf von der Stadt nicht verändert werden, wurde in den vergangenen Jahren allerdings immer länger und damit folglich auch die Schriftgröße kleiner. “Die persönlichen Daten sind auf dem Schreiben dieses Mal schon vorgedruckt”, so Westholt weiter. Wer seine Unterlagen also postalisch beantragen will, muss nur noch Kreuze und seine Unterschrift setzen. Ein vorfrankierter Umschlag liegt allerdings nicht bei, das Porto müssen Osnabrückerinnen und Osnabrücker also selbst zahlen.
Einfachste Methode: Per QR-Code Unterlagen beantragen
Doch es gibt noch zwei weitere digitale Möglichkeiten: das Scannen des QR-Codes auf den Wahlunterlagen oder die Beantragung über das Serviceportal der Stadt. Bei ersterer Variante sind alle Daten bereits hinterlegt und es bedarf lediglich zwei Klicks, um die Unterlagen an die Wohnanschrift schicken zu lassen. Alternativ lassen sich die Daten auch händisch im Serviceportal eingeben, ein Account ist dazu nicht nötig. Alle Details werden noch einmal in dem Merkblatt erläutert, das dem Wahlbenachrichtigungsbrief beiliegt. In der Regel sollten die Wahlunterlagen nach Beantragung innerhalb von drei Tagen da sein.
Die Wahlbenachrichtigungsbriefe können ab Montag (5. September) in den Osnabrücker Briefkästen liegen, sollten aber spätestens bis zum 18. September da sein. Wer dann noch keinen Brief erhalten hat, kann sich an das städtische Wahlbüro wenden. Erst mit der Benachrichtigung ist es möglich, Briefwahl zu beantragen. Wer per Brief wählen möchte, kann das bis zum 7. Oktober um 13 Uhr beantragen, bei Krankheit am Wahltag kann der Wahlschein bis 15 Uhr abgeholt werden. “Aber natürlich ist auch noch die klassische Wahl im Wahllokal am 9. Oktober möglich”, sagt Pötter. “Ich denke, damit haben wir für alle Wählerinnen und Wähler einen guten Weg gefunden”, ergänzt Westholt.
Wahlbüro bereits geöffnet
Das Wahlbüro an der Sedanstraße 106 ist bereits geöffnet. Hier können all diejenigen wählen, die am Wahltag keine Zeit haben, aber dennoch den klassischen Weg bevorzugen und ihren Stimmzettel in die Urne werfen möchten. Vor Ort sowie telefonisch unter 0541 323 3232 und per Mail können alle Fragen rund um die Wahl beantwortet werden.
Übrigens: Wer sich über die unbekannte Postleitzahl 49058 wundert, dabei handelt es sich um eine eigens temporär angelegte Postleitzahl, damit die Unterlagen schneller wieder beim Wahlbüro ankommen.