Die AMEOS-Gruppe hat an mehreren Standorten Beiräte eingerichtet, um die Zusammenarbeit mit Politik und Verwaltung zu stärken. Die Landtagsabgeordneten Verena Kämmerling (CDU) und Frank Henning (SPD), beide Mitglieder des Beirates in Osnabrück, treten mit sofortiger Wirkung zurück. Der Grund: Mangelnde Transparenz und unzureichende Maßnahmen angesichts schwerwiegender Vorwürfe gegen die Gerontopsychiatrie des Klinikums.
Missstände lange verschwiegen
Seit einem Jahr stehen Vorwürfe im Raum, wonach es in der Gerontopsychiatrie des Klinikums zu menschenunwürdigen Zuständen gekommen sein soll. Die Beiratsmitglieder wurden darüber jedoch nicht informiert. Frank Henning erklärt: „In meinem damaligen Kennenlerngespräch mit der Krankenhausleitung waren etwaige Missstände im AMEOS-Klinikum überhaupt kein Thema. Vielmehr wurde großartig dargestellt, welche Modernisierungsmaßnahmen für den Standort geplant sind. Ich bin über die jetzt öffentlich gewordenen Zustände entsetzt! Es ist gut, dass sich unser Landesgesundheitsminister Dr. Andreas Philippi jetzt persönlich der Sache annehmen wird.“
Auch Verena Kämmerling schildert, wie die Beiratsmitglieder übergangen wurden: „Ende des Jahres 2023 hatte ich gemeinsam mit meinem Kollegen Thomas Uhlen eine Kleine Anfrage zu den Zuständen im AMEOS Klinikum Osnabrück an die Landesregierung gerichtet. Als die Antwort öffentlich wurde, haben der damalige Krankenhausdirektor und der Regionalgeschäftsführer nicht den Beirat informiert, sondern vielmehr versucht, Druck auf uns auszuüben und zu beschwichtigen. In Absprache mit Thomas Uhlen, der Mitglied des Landespsychiatrieausschusses ist, haben wir das Thema weiterverfolgt. Inzwischen war Thomas Uhlen mit der Besuchskommission des Landes vor Ort. Leider haben sich viele der Vorwürfe bestätigt. Die seitdem ergriffenen Verbesserungsmaßnahmen sind bei weitem nicht ausreichend. Über all dies wurde der Beirat ebenfalls in keinster Weise informiert.“
Rücktritt und Forderungen an AMEOS
Die beiden Politiker ziehen nun Konsequenzen. „Wir sind nicht bereit, weiterhin Mitglieder des Beirates des AMEOS-Klinikum Osnabrück zu sein und durch unsere Mitgliedschaft eine menschenunwürdige Unterbringung psychisch kranker Patientinnen und Patienten indirekt zu dulden. Wir treten deshalb mit sofortiger Wirkung aus dem Beirat zurück und fordern das AMEOS-Klinikum dazu auf, die Missstände unverzüglich abzustellen! Gelingt dies nicht, muss auch über eine Kündigung der Zusammenarbeit seitens des Landes Niedersachsen nachgedacht werden“, schreiben Kämmerling und Henning in einer gemeinsam Pressemitteilung.
Kämmerling schreibt an Krankenhaudirektor
In einem Schreiben, das unserer Redaktion vorliegt, hat Verena Kämmerling gegenüber Krankenhausdirektor Simon Oertel erklärt: „Eine Mitarbeit in einem Beirat erfordert aus meiner Sicht insbesondere in schwierigen Situationen eine transparente Informationspolitik gegenüber den Mitgliedern des Beirates. (…) Der Beirat wurde weder über die Ergebnisse der Besuchskommission informiert, noch über die Bemühungen zur Behebung der gravierenden Mängel insbesondere im Bereich der Gerontopsychatrie“, schreibt die Landtagsabgeordnete.
