Vor dem Christopher Street Day in Köln warnt NRW-Familienministerin Josefine Paul (Grüne) vor einer zunehmenden Bedrohung queerer Menschen durch rechte und islamistische Kräfte. Zudem übt sie scharfe Kritik am Verbot der Regenbogenflagge auf dem Bundestag durch die Bundestagspräsidentin und betont die Bedeutung der Menschen- und Bürgerrechte für eine offene Gesellschaft.
Warnung vor wachsendem Druck auf queere Menschen
Kurz vor der CSD-Parade in Köln äußert Josefine Paul (Grüne), NRW-Familienministerin, ihre Besorgnis über den zunehmenden Druck, den rechte und islamistische Gruppen auf queere Menschen ausüben. In einem Gespräch mit der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ betonte sie, dass die aktuellen Entwicklungen nicht nur die Rechte queerer Menschen betreffen: „Es geht nicht allein um die Rechte von queeren Menschen, sondern allgemein um Vielfalt und am Ende um die freiheitlich-demokratische Grundordnung insgesamt“, sagte Josefine Paul der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“.
Kritik am Verbot der Regenbogenflagge am Bundestag
Deutliche Kritik äußerte Josefine Paul auch zur Entscheidung der Bundestagspräsidentin, das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag aus Neutralitätsgründen zu untersagen. Sie erklärte gegenüber der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“: „Wenn es um den Schutz der Demokratie und die offene Gesellschaft geht, bin ich nicht neutral. Ich stehe auf der Seite der Menschen- und Bürgerrechte, und dazu gehören die Rechte der LSBTIQ-Community.“
Bedeutung von Vielfalt und Grundrechten
Mit ihren Aussagen unterstreicht Josefine Paul die Bedeutung von Vielfalt und den Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Insbesondere hebt sie hervor, dass die Rechte der LSBTIQ-Community Teil der grundlegenden Menschen- und Bürgerrechte seien. Die „Westdeutsche Allgemeine Zeitung“ zitiert Josefine Paul mehrfach zu diesen Themen im Vorfeld der CSD-Parade in Köln.
