In der Diskussion um den Mindestlohn fordert die Vorsitzende der Mindestlohnkommission, Christiane Schönefeld, mehr Respekt von der Politik. Sie betont, dass die Festsetzung des Mindestlohns kein willkürlicher Akt ist, sondern klaren gesetzlichen Kriterien unterliegt.
Bitte um Respekt von der Politik
Christiane Schönefeld, die Vorsitzende der Mindestlohnkommission, hat in der laufenden Debatte um den Mindestlohn mehr Respekt von der Politik gefordert. Während Wahlkämpfe die Arbeit der Kommission erschweren, erinnerte sie in einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ daran, dass die Aufgabe ihres Gremiums es ist, einen angemessenen Mindestlohn festzulegen. „Ich kann nur daran erinnern, dass unsere Kommission den Auftrag hat, einen im Sinne der Sozialpartner angemessenen Mindestlohn festzusetzen. Und das sollte auch respektiert werden“, sagte Schönefeld.
Aufstellen eines angemessenen Mindestlohns
Darüber hinaus betonte Schönefeld die Wichtigkeit der klaren gesetzlichen Kriterien, die bei der Festsetzung des Mindestlohns berücksichtigt werden müssen. „Ich weise darauf hin, dass der Mindestlohn nicht willkürlich festgesetzt wird“, so die Vorsitzende der Mindestlohnkommission.
Vorbereitungen für zukünftige Verhandlungen
Aktuell bereitet sich die Kommission, die aus Vertretern von Arbeitnehmern und Arbeitgebern besteht, auf die Verhandlungen im kommenden Jahr vor. „Wir sind aktuell dabei, eine Basis für unsere nächste Empfehlung zu suchen“, erklärte Schönefeld im Gespräch mit dem „Spiegel“. Sie wünscht sich, dass die Entscheidungen der Kommission wieder einstimmig getroffen werden, „Mein Ziel ist, dass die Kommission wieder im Konsens entscheidet“.
Kritik aus der Politik
Zuletzt gab es Kritik aus der Politik, weil bei der jüngsten Entscheidung die Arbeitgeberseite die Arbeitnehmer überstimmt hatte. Es bleibt abzuwarten, ob die zukünftigen Entscheidungen der Mindestlohnkommission auf breiter Zustimmung beider Seiten beruhen werden.
