SPD-Generalsekretär Matthias Miersch hat die Jusos davor gewarnt, den Koalitionsvertrag abzulehnen. Dies erfolgt vor dem Hintergrund der Ankündigung mehrerer Landesverbände der SPD-Jugendorganisation, gegen das Vertragswerk zu stimmen. Miersch betont die möglichen negativen Konsequenzen eines solchen Schritts und appelliert an die Verantwortung der SPD-Mitglieder.
Warnung vor Ablehnung
Matthias Miersch, Generalsekretär der SPD, äußerte sich besorgt über die Kritik der Jusos an dem Koalitionsvertrag und ihre angekündigte Ablehnung. In einem Interview mit den Zeitungen der Mediengruppe Bayern machte er deutlich: „Das Mitgliedervotum ist natürlich eine freie Entscheidung. Aber: Wer über ein Nein nachdenkt, sollte auch die Konsequenzen ehrlich abwägen.“ Miersch warnte, dass jede Alternative zu der aktuellen Einigung deutliche Rückschritte in der Migrationspolitik bedeuten würde und keinerlei Fortschritte bei der Sozialpolitik sowie dem gesellschaftlichen Zusammenhalt mit sich brächte. Auch die von vielen geforderte WG-Garantie sei dann nicht realisierbar.
Ermahnung zur Verantwortung
Miersch stellte zudem klar, dass es ein Trugschluss sei, zu glauben, eine Mehrheit bei der Befragung sei ohnehin garantiert. „Wer denkt, es werde schon eine Mehrheit zustande kommen, spielt mit dem Feuer“, betonte Miersch. Er unterstrich, dass diese Entscheidung kein einfacher Selbstläufer sei und dass es Beteiligung, Überzeugung sowie die gemeinsame Verantwortung der Parteimitglieder brauche. Abschließend äußerte er sein Vertrauen in die Mitglieder seiner Partei: „Ich habe großes Vertrauen in unsere SPD-Mitglieder.“
