Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat vor seiner Abreise nach China eine ausgewogene Partnerschaft mit dem Land in Aussicht gestellt. Zugleich betonte er die Notwendigkeit, wirtschaftliche Risiken zu verringern, ohne eine Entkopplung von China anzustreben.
Merz wirbt für „ausgewogene, zuverlässige, geregelte und faire“ Beziehungen
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach eigenen Worten das Ziel, China eine ausgewogene Form der Zusammenarbeit anzubieten. „Wir wollen Partnerschaft mit China: ausgewogen, zuverlässig, geregelt und fair. Das ist unser Angebot“, sagte Merz am Dienstag. „Es ist zugleich, was wir von der chinesischen Seite auch erhoffen und erwarten“, so der Kanzler weiter.
Konflikte in der Handelspolitik und gemeinsame Regeln
Mit Blick auf bestehende Konflikte in der Handelspolitik forderte Merz Verlässlichkeit auf Basis gemeinsamer Absprachen. Mit Blick auf Konflikte in der Handelspolitik sagte Merz, es müsse Verlass auf gemeinsam vereinbarte Regeln sein. „In diesem Sinne werden wir uns über die großen Chancen austauschen, die die deutsch-chinesische Zusammenarbeit weiter eröffnet. Wir wollen auch diskutieren, wie wir Abhilfe schaffen, zum Beispiel, wo Überkapazitäten entstanden sind, wo es Ausfuhrbeschränkungen gibt, wo es Zugangsrestriktionen im Wettbewerb gibt, die den Wettbewerb verzerren und verhindern“, so der Kanzler.
„Politik des De-Risking“ statt Entkopplung
Zugleich betonte Merz, dass Deutschland eine „Politik des De-Risking“ verfolgen wolle und müsse. „Das gilt nicht nur gegenüber China, sondern das gilt insgesamt“, sagte Merz. Eine Loslösung von China lehnte er ab: „Es wäre aber ein Fehler, eine Entkopplung von China damit zu verbinden. Mit einer solchen Politik würden wir uns nur selbst schaden.“ China habe zudem eine zentrale Rolle in der internationalen Politik und Wirtschaft eingenommen. China sei in die Riege der Großmächte aufgestiegen. „An China kommt niemand mehr vorbei“, so der Kanzler.
✨ mit KI bearbeitet
