Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat zu Beginn seiner Amtszeit den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris besucht und gemeinsam mit ihm einen deutsch-französischen Neustart für Europa angekündigt. Beide betonten die Bedeutung einer engeren Zusammenarbeit, um den aktuellen Herausforderungen in Europa begegnen zu können.
Neustart der deutsch-französischen Beziehungen
Friedrich Merz (CDU) besuchte zum Auftakt seiner Kanzlerschaft den französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron in Paris. Bei einer gemeinsamen Pressekonferenz unterstrichen beide Staatschefs die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit ihrer Länder zu intensivieren. „Man werde den aktuellen Herausforderungen nur gerecht, wenn Deutschland und Frankreich enger zusammenstehen als in der Vergangenheit. Deshalb haben Emmanuel Macron und ich einen deutsch-französischen Neustart für Europa vereinbart“, sagte Merz laut Pressekonferenz mit Macron. Ziel sei es laut Merz, der deutsch-französischen Freundschaft „neuen Schwung zu verleihen“ und bestehende Formate wie den E3-Prozess mit Großbritannien oder das Weimarer Dreieck mit Polen weiterzuentwickeln.
Koordination in der Unterstützung für die Ukraine
Merz kündigte außerdem eine künftig besser koordinierte Unterstützung für die Ukraine an. „Die Unterstützung für die Ukraine soll künftig besser koordiniert werden, unter anderem in einem Format aus den jeweiligen Regierungschefs, Verteidigungs- und Außenministern“, so Merz auf der Pressekonferenz. Bezüglich des Konflikts in der Ukraine äußerte er sich zur Rolle der USA: „US-Präsident Donald Trump habe die volle Unterstützung, wenn es darum geht, ein Ende des Krieges herbeizuführen und das Töten in der Ukraine zu beenden.“ Sobald ein Waffenstillstand vereinbart sei, sei man bereit, sich „unter der Führung und Beteiligung der USA an dessen Überwachung mitzuwirken“, führte Merz aus. Voraussetzung dafür bleibe ein Friedensabkommen.
Persönliche Worte zur Freundschaft und Macrons Perspektive
Die Bedeutung der deutsch-französischen Zusammenarbeit hob Merz besonders hervor: „Ich bin dankbar, dass ich auch in diesen Tagen nach Paris kommen kann, denn die deutsch-französische Freundschaft, sie ist ein Geschenk. Ein Geschenk der Vergebung und der Versöhnung – gerade auch für uns Deutsche – und sie ist das Ergebnis großer politischer Weitsicht derer, die vor über 70 Jahren in dieser Verantwortung gestanden haben.“
Emmanuel Macron begrüßte den Amtsantritt von Merz in Paris und bezeichnete es als „Ehre“, dass dessen erste Auslandsreise ihn nach Frankreich führte. Der französische Staatspräsident betonte das gemeinsame Ziel, nicht nur die Zusammenarbeit, sondern auch die Freundschaft zwischen Deutschland und Frankreich zu stärken. „Mit Merz teile er die Überzeugung, dass man sich für Europa nur einsetzen könne, wenn Deutschland und Frankreich sich in der jeweiligen Wirtschafts- und Sozialpolitik annähern“, so Macron.
Macron forderte zudem eine größere Souveränität Europas und wies auf die Bedeutung der Wettbewerbsfähigkeit sowie die Notwendigkeit von Klimaschutz hin.
