Nach der gescheiterten Wahl einer Verfassungsrichterin hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) Unions-Fraktionschef Jens Spahn klar den Rücken gestärkt. Im ARD-Sommerinterview betonte Merz, das Abstimmungsverhalten in der Union sei auch eine „Gewissensfrage“ für einzelne Abgeordnete gewesen und kündigte Gespräche mit dem Koalitionspartner SPD an.
Rückendeckung für Spahn nach gescheiterter Wahl
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach dem Scheitern der Wahl einer neuen Verfassungsrichterin die Führung des Unions-Fraktionschefs Jens Spahn ausdrücklich verteidigt. Auf die Frage, ob Spahn weiterhin der richtige Mann auf dem Posten sei, antwortete der CDU-Chef am Sonntag im ARD-Sommerinterview: „Eindeutig ja.“ Merz betonte zudem: „Man kann Abgeordneten keine Befehle von oben geben.“ Für einige Parlamentarier der Union sei die Ablehnung der Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf auch eine „Gewissensfrage“ gewesen.
Überforderung im Wahlprozess
Im Gespräch mit der ARD räumte Merz ein, dass sich alle Beteiligten in der Situation möglicherweise „gegenseitig ein bisschen überfordert“ hätten. Mit Blick auf den Koalitionspartner erläuterte der Kanzler: „Das war in dieser Form nicht absehbar.“ Die SPD hatte Brosius-Gersdorf als Kandidatin vorgeschlagen. Zuvor habe man bereits „Unruhe“ in der Unionsfraktion wegen der Personalie wahrgenommen. Zudem habe es auch „Vorbehalte“ in der SPD gegeben, so Merz weiter. Als Beispiel nannte er die frühere Gesundheitsministerin Ulla Schmidt.
Keine Wiederholung ähnlicher Situationen
Im Interview versprach Merz: „Sowas wird uns nicht nochmal passieren.“ Er kündigte an, das weitere Vorgehen „mit der SPD in Ruhe besprechen“ zu wollen. Einen Zeitplan für eine erneute Wahl gebe es laut Merz nicht: Es gebe „keinen Zeitdruck“.
