Unionskanzlerkandidat Friedrich Merz (CDU) schließt eine erneute Zusammenarbeit mit dem Grünen-Politiker Robert Habeck im Wirtschaftsministerium aus. Merz kritisiert die bisherige Amtsführung Habecks scharf und sieht die Struktur des Ministeriums als gescheitert an.
Kritik an Robert Habeck
Friedrich Merz sieht für Robert Habeck, den Grünen-Politiker und derzeitigen Wirtschaftsminister, in einem von ihm geführten Kabinett keinen Platz mehr. „Das ist eine Aufgabe, an der ist er gescheitert in den letzten drei Jahren“, sagte er dem Nachrichtenmagazin Politico (Dienstagausgabe). Laut Merz könne Habeck „einem reinen Wirtschaftsministerium“ nicht mehr angehören. Der CDU-Chef bemängelte weiterhin, dass Habeck die aktuelle Aufgabe nicht erfüllt habe.
Fehlkonstruktion des Ministeriums
Merz moniert die Zusammenlegung von Wirtschaft und Klima in einem Ministerium als grundlegenden Fehler. „Diese Konstruktion ist von Anfang an eine Fehlkonstruktion“, äußerte er sich deutlich. Damit erteilt er dem jetzigen Konzept eine klare Absage und plädiert für eine Trennung der beiden Ressorts.
Monatelange Debatten
Ein weiterer Kritikpunkt des CDU-Vorsitzenden ist die Diskussion um die Wärmepumpe, die seiner Meinung nach viel zu lange angedauert hat. „Wir haben mit dem Bundeswirtschaftsminister der Bundesrepublik Deutschland monatelange Debatten über die Wärmepumpe geführt“, beklagte sich Merz. „Ludwig Erhard hätte sich im Grabe umgedreht, wenn er das noch mitbekommen hätte.“
Diese Äußerungen von Merz verdeutlichen seinen Standpunkt, dass Robert Habeck den Anforderungen seines Amtes nicht gerecht werde.
