Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) erwägt nach einem Bericht des Magazins „Spiegel“ eine umfassendere Umbesetzung im Kabinett und an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag. Im Zentrum der Überlegungen steht demnach Fraktionschef Jens Spahn, dessen Verhältnis zum Kanzler als dauerhaft belastet gilt. Merz soll zugleich darauf bedacht sein, für Spahn eine Lösung zu finden, die dessen Einfluss berücksichtigt. Eine Entscheidung wird laut Bericht frühestens nach den anstehenden Landtagswahlen erwartet.
Spahn im Fokus möglicher Umbesetzungen
Im Mittelpunkt der Pläne steht nach Informationen des „Spiegel“ Fraktionschef Jens Spahn. Das Vertrauensverhältnis zwischen ihm und Bundeskanzler Friedrich Merz sei „schon lange gestört“, heißt es aus der Umgebung des Kanzlers, wie der „Spiegel“ berichtet. Merz wisse jedoch um Spahns „Destruktionspotenzial“, sodass für ihn eine gesichtswahrende Lösung gesucht werde.
Eine Option sei laut „Spiegel“ ein Wechsel Spahns auf die Landesebene: „Vielleicht, so heißt es, könne er Nachfolger des angeschlagenen Berliner Bürgermeisters Kai Wegner werden, auch wenn das eher unwahrscheinlich sei.“ Allerdings werde erwartet, dass Kai Wegner den Platz kaum freimachen werde, und zudem heißt es im Kanzleramt, Spahn habe an diesem Posten wohl kein Interesse.
Mögliche Veränderungen im Kabinett
Bleibe also nur die Möglichkeit, Spahn zum Minister zu machen und ihn damit „in die Kabinettsdisziplin zu zwingen“, so der „Spiegel“. Denkbar sei demnach, dass er Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ablösen könnte. Schnieder sei beim Kanzler in Ungnade gefallen, als er ihm Ende September bei einer Fraktionssitzung vor allen Abgeordneten offen widersprochen habe, berichtet das Magazin.
Spahns bisheriger Posten an der Fraktionsspitze könnte nach diesen Überlegungen von Kanzleramtsminister Thorsten Frei übernommen werden. Als Favorit für die Nachfolge von Frei im Kanzleramt wiederum wird laut „Spiegel“ Günter Krings genannt, Chef der NRW-Landesgruppe in der Fraktion. Zuletzt habe Merz Krings als Chef der Konrad-Adenauer-Stiftung vorsehen wollen, doch Krings habe bei der geheimen Wahl der früheren CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer unterlegen, berichtet das Magazin.
Abhängig von Landtagswahlergebnissen
Nach Informationen des „Spiegel“ wolle Merz zunächst den Ausgang der Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz abwarten. Komme es dort nicht zu einem Stimmungsumschwung zugunsten der CDU, könnte es dem Bericht zufolge im Mai zu der Personalrochade kommen – zum Zeitpunkt der Wiederwahl des Fraktionsvorsitzenden.
