HASEPOST
 
HASEPOST

Merz plant Neuwahlen im Februar, Scholz unter Druck

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) spricht sich für Neuwahlen im Februar aus. Dies berichtet die “Rheinische Post” unter Berufung auf Teilnehmer einer Sitzung des Fraktionsvorstands. Merz betonte erneut, dass vor Gesprächen über Gesetzesvorhaben die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers gestellt werden müsse. Gregor Gysi von der Linken erwartet, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) diese Frage bereits nächste Woche im Bundestag stellen wird.

Merz legt Zeitplan für Neuwahlen fest

Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) hält die Durchführung von Neuwahlen im Februar für realistisch. Wie die “Rheinische Post” unter Berufung auf Teilnehmer einer Sitzung des Fraktionsvorstands berichtet, nannte Merz den 16. oder 23. Februar als “gut zu erreichen”. Der zuvor von ihm genannte 19. Januar sei inzwischen zu ambitioniert.

Vertrauensfrage als Bedingung für Gespräche

Merz betonte der Presse zufolge erneut, dass vor weiteren Gesprächen über Gesetzesvorhaben die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers gestellt werden müsse. “Es kommt nur noch auf die Tagesordnung, was wir gemeinsam vorher besprochen haben”, zitiert der Bericht den Fraktionsvorsitzenden.

Gysi rechnet mit baldiger Vertrauensfrage

Das Linken-Urgestein Gregor Gysi geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) bereits Mitte kommender Woche die Vertrauensfrage im Bundestag stellen wird. Diese Erwartung äußerte er in der ntv-Sendung “#beisenherz”. Scholz werde sich durch die von Merz aufgestellte Bedingung unter Druck setzen lassen und etwa eine Woche nach seiner Regierungserklärung die Vertrauensfrage stellen – also mittwochs oder donnerstags. Diese Prognose legt den 21. oder 22. November nahe.

Sollte Scholz die Vertrauensfrage verlieren, hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier 21 Tage Zeit, den Bundestag aufzulösen. Anschließend müssen Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Daher wäre bei einer Bestätigung von Gysis Einschätzung der spätmöglichste Wahltermin der 9. Februar 2025, knapp vor Merz` ursprünglich angepeiltem Datum.

durch KI bearbeitet, .


Liebe Leserin und lieber Leser, an dieser Stelle zeigen wir Ihnen künftig regelmäßig unsere eigene Kommentarfunktion an. Sie wird zukünftig die Kommentarfunktion auf Facebook ersetzen und ermöglicht es auch Leserinnen und Lesern, die Facebook nicht nutzen, aktiv zu kommentieren. FÜr die Nutzung setzen wir ein Login mit einem Google-Account voraus.

Diese Kommentarfunktion befindet sich derzeit noch im Testbetrieb. Wir bitten um Verständnis, wenn zu Beginn noch nicht alles so läuft, wie es sollte.

 
mit Material von dts Nachrichtenagentur
mit Material von dts Nachrichtenagentur
Dieser Artikel wurde mit Material der Nachrichtenagentur dts erstellt, kann jedoch durch unsere Redaktion ergänzt oder aktualisiert worden sein.

  

   

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion