CDU-Chef Friedrich Merz hat die Flugbereitschaft der Bundeswehr in der zurückliegenden Legislaturperiode deutlich häufiger genutzt als alle anderen Fraktionsvorsitzenden der Bundestagsparteien zusammen. In den vergangenen zwölf Monaten flog Merz elf Mal mit den Maschinen der Bundeswehr, wie die Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage des linken Abgeordneten Sören Pellmann mitteilte, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) in seinen Sonntagausgaben berichtet.
Vielflieger unter den Fraktionschefs
Friedrich Merz nutzte die Flugbereitschaft der Bundeswehr insgesamt 30 Mal in der gesamten Wahlperiode. Zu den Zielen seiner Reisen zählten Brüssel, Paris, Tel Aviv und das polnische Rzeszow, das als Zwischenstation für Fahrten nach Kiew diente. Bemerkenswert ist, dass alle anderen Fraktionsvorsitzenden, die ebenfalls ein Nutzungsrecht gehabt hätten, im letzten Jahr keinen Gebrauch von dieser Möglichkeit machten.
Kritik aus der Opposition
Abgesehen von Merz hat nur Rolf Mützenich (SPD), Vorsitzender einer Regierungsfraktion, die Flugbereitschaft in Anspruch genommen. Mützenich reiste im Rahmen einer Ukraine-Reise, wodurch er auf insgesamt zwei Flüge kommt. Dafür waren laut Regierung fünf Bereitstellungen notwendig.
Sören Pellmann von der Partei Die Linke übte scharfe Kritik an den Reisegewohnheiten von Merz. Er bezeichnete diesen als „Hauptmann von Köpenick der Lüfte“ und unterstellte ihm verantwortungslosen Umgang mit Steuergeldern, indem er sagte: „Wer schon in der Opposition so unverantwortlich mit Steuergeld umgeht und sich als Kanzler in Spe aufführt, von dem ist auch in der Zukunft nichts Verantwortliches für Deutschland zu erwarten.“
Verteidigung der Reisepraxis
Die Unionsfraktion verteidigte dagegen die Praxis von Friedrich Merz. Eine Sprecherin erklärte gegenüber dem RND, dass Merz die Flugbereitschaft lediglich für wenige, aber wichtige Reisen zu europäischen Partnern genutzt habe. Diese Nutzung sei stets im Einklang mit den „Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft“ erfolgt.
