Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Kanzleramt eine intensivere Zusammenarbeit mit Polen angekündigt. Deutschland brauche Polen als gleichwertigen Partner, betonte er und stellte drei Schwerpunkte für die künftige Kooperation vor: Sicherheit und Verteidigung, Vernetzung der Infrastruktur sowie die gemeinsame Erinnerung an die Geschichte.
Merz: Deutschland braucht starkes Polen als Partner
Friedrich Merz</em) erklärte am Montag bei den deutsch-polnischen Regierungskonsultationen im Kanzleramt: "Wir Deutsche brauchen das starke Polen als gleichwertigen Partner." Man brauche die Partnerschaft für ein "sicheres, freies und wohlhabendes Europa". Dieses Europa müsse sich allerdings auf "das Wesentliche" konzentrieren, fügte er hinzu.
Die Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg sei: „Deutschland gehört fest an die Seite Polens.“ In der Kooperation wolle man drei Schwerpunkte setzen, so Merz weiter.
Schwerpunkt Sicherheit und Verteidigung
Als ersten Schwerpunkt nannte Merz die Intensivierung der Zusammenarbeit im Bereich der Sicherheit und Verteidigung. Dazu gehöre unter anderem der Ausbau der Kooperation bei der Abwehr von Drohnen. Über die Unterstützung der Ukraine hätten die beiden Regierungschefs am Montag mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, dem britischen Premier Keir Starmer und dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj telefoniert.
Infrastruktur und Erinnerung als weitere Schwerpunkte
Der zweite Schwerpunkt beziehe sich auf die Vernetzung der Infrastrukturen der beiden Länder. Diese solle sich „auch in der Lebenswirklichkeit“ der Menschen widerspiegeln. Dazu modernisiere man grenzüberschreitende Bahnverbindungen. Zusätzlich wolle man auch Grenzübergänge im Straßenverkehr ausbauen.
Als dritten Schwerpunkt nannte Merz die Erinnerung. „Wir können und wollen die Geschichte nicht ausblenden“, sagte der Kanzler. Man müsse „auch die schmerzhafte Erinnerung“ wachhalten, fügte er hinzu. Das solle aber beide Länder nicht trennen, sondern vielmehr zusammenführen.
