Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) nach massiver Kritik aus der Kulturszene demonstrativ den Rücken gestärkt. Im Bundestag betonte er am Mittwoch sein Vertrauen in den für Kultur und Medien zuständigen Staatsminister und verteidigte dessen Vorgehen trotz anhaltender Kontroversen.
Merz bekräftigt Vertrauen in Kulturstaatsminister
Bundeskanzler Friedrich Merz erklärte im Bundestag: „Ich will Ihnen sagen, Wolfram Weimer hat mein Vertrauen.“ Der CDU-Chef stellte damit klar, dass er trotz der anhaltenden Debatte in der Kulturszene zu Kulturstaatsminister Wolfram Weimer steht.
„Natürlich ist ein Staatsminister des Bundes, der für Kultur und Medien zuständig ist, auch eine umstrittene Person, wenn er sich in schwierige Debatten begibt“, sagte Merz weiter. „Das ist aus meiner Sicht unvermeidlich – jedenfalls dann, wenn er seine Meinung zum Ausdruck bringt und wenn er auch Entscheidungen trifft, die natürlich nicht bei allen und jederzeit auch Zustimmung stoßen.“
Merz verteidigte Weimers Arbeit ausdrücklich: „Ich bin sicher, dass er viele Dinge tut, die in der Kulturszene, die im gesamten Bereich von Kultur und Medien auch auf sehr große Zustimmung stößt, und diese Zustimmung teile ich“, sagte er im Bundestag.
Breite Kritik aus Kulturszene
Weimer steht in der Kritik, weil er einen Baustopp der Erweiterung der Nationalbibliothek in Leipzig plante, Buchhandlungen vom Verfassungsschutz überprüfen und sie vom Buchhandlungspreis ausschließen ließ, die Verleihung des Preises absagte und Medienberichten zufolge versucht haben soll, die Chefin der Filmfestspiele Berlinale, Tricia Tuttle, abzusetzen. Scharfe Kritik kam unter anderem vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels.
Zuletzt forderten die Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora und die Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora Weimer dazu auf, auf einen Auftritt beim Gedenken zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers zu verzichten.
Reaktionen von Verbänden und Initiativen
Insbesondere der Börsenverein des Deutschen Buchhandels wandte sich wegen der Maßnahmen im Zusammenhang mit Buchhandlungen und dem Buchhandlungspreis gegen den Kulturstaatsminister. Mit der Aufforderung der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora und der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora, auf einen Auftritt bei der Gedenkveranstaltung zur Befreiung des ehemaligen Konzentrationslagers zu verzichten, erhielt die Kritik an Weimer eine weitere öffentlichkeitswirksame Dimension.
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