Der designierte Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) kündigt einen neuen Kurs in der deutschen Asylpolitik an. Gespräche mit den Nachbarländern über die Umsetzung von Zurückweisungen an den Grenzen laufen bereits, um die illegale Migration zu begrenzen und das Problem in Deutschland wieder beherrschbar zu machen, erklärte Merz in einem Interview mit „RTL Direkt“.
Gespräche mit Nachbarländern
Friedrich Merz, der designierte Bundeskanzler, betonte, dass bereits Gespräche mit den europäischen Nachbarländern über Zurückweisungen an den Grenzen stattfinden. „Wir haben die Zurückweisungen an den Grenzen beschlossen, auch gegen Asylbewerber, die keine Aufenthaltspapiere haben“, sagte Merz im Interview mit „RTL Direkt“ am Mittwochabend. Dabei unterstrich er, dass diese Maßnahmen in Abstimmung mit den Nachbarländern umgesetzt würden: „Wir werden das in Abstimmung mit unseren europäischen Nachbarn machen. Und diese Abstimmung läuft.“
Begrenzung der illegalen Migration
Auf die Frage, ob künftig alle Asylsuchenden an den Grenzen abgelehnt werden, wollte Merz keine klare Antwort geben. Sein Ziel sei es jedoch, die illegale Migration so weit zu begrenzen, dass Deutschland das Problem wieder beherrschen könne. Merz wies darauf hin, dass der Trend der Asylsuchenden bereits rückläufig sei, betonte jedoch, dass es erforderlich sei, diesen Trend weiter fortzusetzen: „Aber es muss weiter runter.“ Konkrete Zahlen nannte er dabei nicht.
Umgang mit Asylbewerbern ohne Aufenthaltsstatus
Merz äußerte sich ebenfalls zu den Asylbewerbern, die sich bereits in Deutschland aufhalten und keinen Aufenthaltsstatus haben. „Und dann müssen wir auch mit denen anders umgehen, die hier sind und eigentlich keinen Aufenthaltsstatus haben“, erklärte er im Interview. Merz zeigte sich zuversichtlich, dass das Problem schrittweise in den Griff zu bekommen sei: „Wir werden das Problem Schritt für Schritt in den Griff bekommen.“
