Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) befürwortet die von Bundeskanzler Olaf Scholz gestellte Aufforderung an die Verbündeten, ihre Anstrengungen für die Ukraine zu verstärken und fordert Deutschland zu einer aktiveren Rolle auf. Dabei kritisiert Merz insbesondere die Zurückhaltung Deutschlands in Bezug auf die Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine.
Merz unterstützt Scholz‘ Aufruf, mahnt jedoch zu mehr Eigeninitiative
In einem Gespräch mit der „Rheinischen Post“ äußerte Friedrich Merz (CDU) seine Zustimmung zu Scholz‘ Appell an die Verbündeten, jedoch mit dem Zusatz, dass die Aufforderung „auch für Deutschland selbst gelten“ sollte. Merz betonte dabei die Dringlichkeit einer Entscheidung bezüglich der Lieferung von Marschflugkörpern des Typs Taurus an die Ukraine: „Das Zögern bei der Lieferung des Marschflugkörpers Taurus muss aufhören.“
Kritik an der Zurückhaltung Deutschlands
Der Unionsfraktionschef kritisiert die bisherige Haltung der Bundesregierung in dieser Frage scharf. Er fordert Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, seine Zurückhaltung endlich aufzugeben. „Das würde der Ukraine immens helfen. Dann wäre die Äußerung des Kanzlers auch glaubwürdiger“, sagte Merz.
Unterstützung für die Ukraine verstärken
Bundeskanzler Scholz hatte kürzlich die EU-Staaten dazu aufgerufen, die von Russland angegriffene Ukraine stärker zu unterstützen. Dieser Aufruf erfolgte nach einem Treffen mit Luxemburgs Premierminister Luc Frieden am Montag. Scholz‘ Aufforderung fand allgemeinen Zuspruch, dennoch wird eine stärkere Beteiligung Deutschlands gefordert.
