Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz strebt Verhandlungen über ein europäisches System nuklearer Abschreckung an. Dies soll gemeinsam mit Frankreich, Großbritannien und anderen Verbündeten ausgearbeitet werden, wie er der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ (FAS) mitteilte.
Atomare Teilhabe und europäische Zusammenarbeit
Friedrich Merz erklärte in einem Interview mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“, dass Deutschland derzeit über die „atomare Teilhabe“ mit den USA verfüge. Diese Teilhabe ermöglicht es Deutschland, trotz fehlender eigener Atomwaffen, am nuklearen Schutz der Vereinigten Staaten zu partizipieren. Merz äußerte den Wunsch, in den Koalitionsverhandlungen sowie mit europäischen Partnern in der EU und innerhalb der Nato zu diskutieren, ob eine Zusammenarbeit in dieser Hinsicht auch mit Frankreich oder Großbritannien möglich wäre.
Historische Angebote und veränderte Rahmenbedingungen
Der CDU-Vorsitzende führte weiter aus, dass Frankreich bereits in den 1960er Jahren unter Charles de Gaulle ein Angebot gemacht habe, über einen gemeinsamen nuklearen Schutzschirm für Europa zu sprechen. „Ein Angriff auf Deutschland würde den atomaren Schutz durch Frankreich aktivieren“, erklärte er im Bezug auf die französische Atomdoktrin jener Zeit. Angesichts der veränderten geopolitischen Lage plädiert Merz dafür, dieses Thema neu zu überdenken und gemeinsam zu diskutieren.
Konsultationsgarantien und Zukunftsüberlegungen
In Bezug auf die bestehenden nuklearen Schutzgarantien der USA hob Friedrich Merz hervor, dass die Konsultations- und Beistandsartikel des Nato-Vertrages weiterhin unverändert gelten. „Damit bleibt auch die nukleare Teilhabe Deutschlands mit den Amerikanern bis heute unverändert fort“, betonte er. Dennoch müsse man auf das Schlimmste vorbereitet sein, während man auf das Beste hoffe.
Auf die Frage, ob Deutschland im Falle einer nuklearen Abschreckung mit Frankreich und Großbritannien an den Kosten beteiligt wäre, antwortete Merz, dass dieses Thema aktuell nicht zur Bearbeitung anstehe. Auch gebe es keine Veranlassung, darüber nachzudenken, ob Deutschland eigene Atomwaffen anschaffen sollte.
