Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) dringt bei seinem Besuch in China auf einen Abbau des wachsenden Handelsbilanzdefizits zwischen beiden Ländern. Er fordert einen geregelten Marktzugang und betont die Notwendigkeit fairen Wettbewerbs sowie gemeinsamer Regeln. Nach seinen Worten hat sich das Defizit seit 2020 vervierfacht und liegt derzeit bei über 80 Milliarden Euro.
Merz fordert fairen Wettbewerb und verlässliche Regeln
Friedrich Merz
„Der Wettbewerb zwischen den Unternehmen muss fair sein. Wir benötigen Transparenz, wir benötigen Verlässlichkeit und wir benötigen auch die Einhaltung gemeinsam besetzter Regeln“, sagte Merz weiter. Nach seinen Worten geht es darum, die Rahmenbedingungen so zu gestalten, dass beide Seiten von der wirtschaftlichen Kooperation profitieren.
„Ungleichgewicht in der Handelsbilanz“
In seinen Gesprächen mit chinesischen Gesprächspartnern habe Merz nach eigener Darstellung auf die aktuelle Entwicklung im Handel hingewiesen. „Er habe in Gesprächen darauf hingewiesen, dass man ein ziemliches Ungleichgewicht in der Handelsbilanz seit etwa zwei Jahren habe“, hieß es aus seinem Umfeld. Wörtlich sagte Merz: „Wir wollen diese Ungleichgewichte abbauen, die vor allen Dingen aus Überkapazitäten in China entstanden sind.“
Zwischen Deutschland und China liege das Handelsbilanzdefizit gegenwärtig bei über 80 Milliarden Euro, führte Merz aus. „Das hat sich seit 2020, also innerhalb von fünf Jahren, vervierfacht.“ Diese Dynamik sei nach seinen Worten problematisch: „Diese Dynamik sei nicht gesund.“
Defizitabbau „zu unseren Lasten“
Merz machte nach eigenen Angaben deutlich, dass Deutschland gegenüber China aktiv auf Veränderungen dringe. „Wir sprechen Sie deshalb an und wollen Wege eröffnen, wie wir dieses Handelsbilanzdefizit zu unseren Lasten abbauen“, sagte der Kanzler in Peking.
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