Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zeigt sich im Koalitionsstreit um die Rente zuversichtlich und rechnet mit einer Einigung zwischen CDU und SPD. Beim G20-Gipfel in Johannesburg betonte er, die laufenden Gespräche zielten auf ein gemeinsames Ergebnis, ließ zugleich aber Änderungen am Rentenpaket bis zur Bundestagsabstimmung offen.
Merz erwartet Einigung in der Koalition
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat nach eigener Aussage keinen Zweifel daran, dass es zu einer Einigung in der schwarz-roten Koalition beim Streit um die Rente kommt. Der Kanzler sagte am Sonntagnachmittag dem TV-Sender „Welt“ beim G20-Gipfel in Johannesburg: „Wir führen die Gespräche so, dass wir zu einem guten gemeinsamen Ergebnis kommen.“ Nach Angaben von „Welt“ reagierte Merz damit auf die Frage, ob er möglicherweise die Abstimmung über das Rentenpaket mit der Vertrauensfrage verbinden werde.
Änderungen am Rentenpaket nicht ausgeschlossen
Änderungen an dem vom Kabinett beschlossenen Rentenpaket sind für den Kanzler nach seinen Äußerungen wohl nicht ausgeschlossen. Auf die Frage, ob er an dem Gesetzentwurf in der vorliegenden Fassung festhalte oder ob sich noch etwas ändern könne, sagte Merz dem TV-Sender „Welt“: „Der Vorschlag liegt im Bundestag und liegt dort zur Abstimmung. Und bis dahin werden wir weitere Gespräche führen.“
