Friedrich Merz, der Kanzlerkandidat der CDU, hat die jüngsten gemeinsamen Abstimmungen im Bundestag mit der AfD als Ausnahme bezeichnet. Er betonte, dass solche Situationen nach menschlichem Ermessen nicht wieder vorkommen werden. Die ungewöhnliche Situation sei durch das Fehlen einer Regierungsmehrheit im Bundestag entstanden, erklärte er weiter.
Erklärung von Friedrich Merz
Friedrich Merz, Kanzlerkandidat der CDU, stellte sich bei einer Rede auf dem CDU-Parteitag den Fragen von Journalisten, darunter auch von den Sendern RTL und ntv. Auf die Frage, ob er erneut von den Stimmen der AfD profitieren würde, antwortete Merz klar: „Ich profitiere nicht von Stimmen mit der AfD. Es wird auch eine Situation wie diese nach menschlichem Ermessen nicht noch einmal eintreten“, zitiert von RTL und ntv.
Ausnahmezustand im Bundestag
Merz erklärte weiter, dass die Situation der vergangenen Woche nur aufgrund der fehlenden Regierungsmehrheit im Bundestag entstanden sei. „Sobald wir eine Regierungsmehrheit haben, wird sich so eine Situation ohnehin nicht mehr stellen. Das war in der letzten Woche eine Ausnahme“, so Merz. Diese Aussage verdeutlicht seine Position, dass keine Zusammenarbeit mit der AfD angestrebt wird und dieser Vorfall eine einmalige Ausnahme bleiben soll.
Politische Reaktionen
Die Kommentare von Merz heben die CDU-Strategie hervor, sich von der AfD abzugrenzen. Seine Klarstellung zielt darauf ab, die Kontroverse um die Abstimmung im Bundestag zu entschärfen und das Vertrauen in die CDU-Position zu stärken. Die Aussagen wurden im Kontext des CDU-Parteitags gemacht, einem wichtigen Ereignis für die Positionierung der Partei in der aktuellen politischen Landschaft.
