Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die israelischen Angriffe auf den Iran verteidigt und diese als Reaktion auf existentielle Bedrohungen durch die Hamas oder den Iran eingeordnet. Gleichzeitig unterschied sie die Situation deutlich vom Angriff Russlands auf die Ukraine, den sie als klaren Völkerrechtsbruch wertete.
Merkel verteidigt Israels Vorgehen
Altkanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Angriffe Israels auf den Iran öffentlich verteidigt. In einem Interview mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ betonte Merkel, dass die Existenz eines Landes nicht einfach in völkerrechtlichen Kategorien zu beantworten sei, wenn sie von Organisationen wie der Hamas oder von Staaten wie dem Iran infrage gestellt werde. „Wenn die Existenz eines Landes von der Hamas oder vom Iran infrage gestellt wird, ist das ja völkerrechtlich nicht so ganz einfach zu beantworten“, sagte Merkel der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Recht auf Selbstverteidigung betont
Im weiteren Verlauf des Interviews hob Merkel hervor, dass Israel das Recht haben müsse, sich gegen solche Bedrohungen zu verteidigen. Sie erklärte: „Wenn die einen erklären dürften, sie wollten den Staat Israel auslöschen, müsse der Staat Israel sich dagegen wehren können.“ Dieses Statement machte Merkel gegenüber der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.
Klare Bewertung zum Konflikt in der Ukraine
Gleichzeitig zog Merkel eine deutliche Grenze zur Situation in der Ukraine. Den russischen Angriff auf die Ukraine bewertete sie als völkerrechtlich eindeutig. „Evident völkerrechtswidrig ist der Überfall Russlands auf die Ukraine. Die Ukraine hat Russland nie bedroht und wurde trotzdem angegriffen“, so Merkel laut „Neuer Osnabrücker Zeitung“.
