Fast drei Viertel der Deutschen sind der Meinung, Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) solle mehr von seiner im Grundgesetz festgelegten Richtlinienkompetenz Gebrauch machen, um eine Einigung innerhalb der Regierungsparteien zu erzielen. Inmitten der aktuellen Koalitionsstreitigkeiten halten viele Bürger die FDP und die Grünen für die Hauptverantwortlichen.
Bürger fordern mehr Einsatz von Scholz
Gemäß einer Umfrage von Forsa für die Sender RTL und ntv, glauben 73 Prozent der Bundesbürger, dass Olaf Scholz (SPD) häufiger seine Richtlinienkompetenz nutzen sollte, um Übereinkünfte zwischen den Koalitionsparteien zu erzielen. Unter den Anhängern der Regierungsparteien teilen jeweils 74 Prozent der SPD, 64 Prozent der Grünen und 67 Prozent der FDP diese Meinung. Lediglich 16 Prozent der Bundesbürger sind der Ansicht, dass Scholz ausreichend von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch mache.
Verantwortung für Koalitionsstreit
Bezüglich der Frage, welche Partei die größte Verantwortung für die aktuell wieder aufflammenden Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition trägt, nennen 36 Prozent der Bundesbürger die FDP, 30 Prozent die Grünen und elf Prozent die SPD. Zudem sehen 14 Prozent aller Parteien gleichermaßen in der Verantwortung. Vor einem Jahr hatten noch mehr Bürger die Grünen (40 Prozent) als die Hauptverantwortlichen des aktuellen Koalitionsstreits gesehen und etwas weniger die FDP (31 Prozent).
Parteiansichten zum Koalitionsstreit
Von den Anhängern der SPD (50 Prozent) und besonders der Grünen (78 Prozent) geben die meisten der FDP die Hauptschuld für die aktuellen Auseinandersetzungen innerhalb der Ampel-Koalition. Dagegen sehen die Anhänger der FDP (56 Prozent) und auch die der AfD, mehrheitlich die Hauptverantwortung für den Koalitionsstreit bei den Grünen. Unter den Anhängern der Union sind ähnlich viele der Meinung, die FDP (33 Prozent) oder die Grünen (39 Prozent) seien hauptsächlich für die aktuellen Streitigkeiten in der “Ampel” verantwortlich.
Die Daten für die Umfrage wurden am 16. und 17. Mai erhoben. Grundlage der Befragung bildeten 1.007 Teilnehmer.
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