Trotz großer Unzufriedenheit mit der Ampel-Koalition hält die Mehrheit der Deutschen schnelle Neuwahlen des Bundestages für nicht gerechtfertigt. Eine aktuelle Umfrage im Auftrag des “Stern” zeigt, dass 51 Prozent für vorgezogene Wahlen und 46 Prozent dagegen sind.
Unterschiedliche Meinungen zur Neuwahl
Einer Umfrage von Forsa zufolge äußern lediglich drei Prozent der Befragten keine Meinung zum Thema Neuwahlen. Dabei sind es vor allem die Anhänger von Union und AfD, die schnellere Neuwahlen des Bundestages fordern. Bei den AfD-Wählern sind sogar 91 Prozent dafür, während es bei den Wählern der CDU/CSU 56 Prozent sind. Im Gegensatz dazu spricht sich die Wählerschaft der Ampel-Parteien klar gegen Neuwahlen aus – 87 Prozent der SPD- und Grünen-Anhänger sowie 56 Prozent der FDP-Wähler sind dagegen.
Trend unverändert
Forsa hatte die gleiche Frage bereits im November gestellt und keine signifikanten Veränderungen festgestellt. Der Anteil der Befürworter für Neuwahlen ist gleich geblieben, während der Anteil der Gegner seitdem sogar um drei Prozentpunkte gestiegen ist.
Forderung nach Neuwahlen
Neuwahlen hatte zuletzt CSU-Chef Markus Söder gefordert. Doch die verfassungsrechtlichen Hürden dafür sind hoch, wie das Beispiel des ehemaligen SPD-Kanzlers Gerhard Schröder verdeutlicht. Im Jahr 2005 hatte dieser absichtlich eine Vertrauensabstimmung im Bundestag verloren, was zur Auflösung des Parlaments durch den damaligen Bundespräsidenten, Horst Köhler, geführt hatte.
Methodik der Umfrage
Die Daten für die Umfrage wurden am 11. und 12. Januar von Forsa für den “Stern” und RTL Deutschland erhoben. Die Datenbasis bildeten 1.001 Befragte.
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