Über die Hälfte der in Deutschland angekommenen Asylbewerber legt keine Identitätsnachweise vor, laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Dies trägt zur geringen Abschiebungsquote abgelehnter Asylantragsteller bei, da die Herkunftsländer ohne Nachweis der Staatsbürgerschaft selten zur Rücknahme bereit sind.
Hohe Quote fehlender Identitätsnachweise
Laut einer Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf), die von der „Welt am Sonntag“ berichtet wurde, gaben zuletzt 57 Prozent aller volljährigen Asylantragsteller an, weder über einen Pass noch über einen Personalausweis oder ein anderes Passersatzpapier zu verfügen. Dies ist eine höhere Quote im Vergleich zu den zurückliegenden Jahren (2023: 48 Prozent). Die ungeklärte Staatsbürgerschaft und die damit einhergehende geringe Bereitschaft der Herkunftsstaaten zur Rücknahme werden als Hauptgründe für die niedrige Zahl der Abschiebungen abgelehnter Asylantragsteller genannt.
Spezieller Fall: Türkische Asylbewerber
Besonders auffällig ist die hohe Zahl der türkischen Asylbewerber ohne Papiere. Etwa 57,5 Prozent legten im Jahr 2024 keine Identitätsnachweise vor. Sie stellen damit die drittgrößte Gruppe der Ankommenden dar, nach Syrern und Afghanen. Trotz des Artikels 11 im türkischen Bevölkerungsregistrierungsgesetz, wonach „jeder türkische Staatsbürger verpflichtet ist, eine Identitätskarte zu besitzen“, werden nur einer von zehn türkischen Asylanträgen anerkannt und die meisten abgelehnten Bewerber nicht abgeschoben.
Schwierige Identitätsklärung
Ein Beamter, der mit Identifikationsprozessen betraut ist, erklärte gegenüber der „Welt am Sonntag“: „Sobald jemand keinen Pass hat, sind wir auf den guten Willen der Partnerländer angewiesen. Selbst wenn wir aufwendig Indizien und Sachbeweise sammeln, haben wir es manchmal schwer, dass die Konsulate den vorgeführten Ausreisepflichtigen als ihren Staatsbürger akzeptieren. Und selbst wenn sie dies tun, ist damit noch nicht gesagt, dass wir bald die Passersatzpapiere bekommen, ohne die wir nicht abschieben dürfen.“ Das Bamf bestätigte diese Darstellungen, wollte sie jedoch „nicht kommentieren“.
Kritik an der politischen Führung
Der Parlamentarische Geschäftsführer der Union, Thorsten Frei (CDU), kritisierte die aktuelle Situation gegenüber der „Welt am Sonntag“ mit folgenden Worten: „Acht Monate nach seiner Ankündigung im großen Stil abzuschieben, zeigt sich: Die Worte des Kanzlers sind wertlos. Das zerstört das Vertrauen der Bevölkerung in die Politik und führt zu Wahlergebnissen, wie wir sie am vergangenen Sonntag erlebt haben“.
