Matt Gaetz, der vom zukünftigen US-Präsidenten Donald Trump als US-Justizminister nominiert wurde, zieht seine Kandidatur zurück. Er begründet seinen Schritt damit, dass seine Bestätigung eine Ablenkung von der wichtigen Übergangsarbeit zwischen Trump und Vance darstelle und er so unnötiges politisches Gerangel in Washington vermeiden wolle. Gaetz steht wegen verschiedener Vorwürfe im Fokus, er hatte bereits sein Amt als Abgeordneter für den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida im Repräsentantenhaus niedergelegt.
Matt Gaetz zieht Kandidatur zurück
Matt Gaetz hat sich eine Woche nach seiner Nominierung als US-Justizminister durch Donald Trump zurückgezogen. “Obwohl das Momentum stark war, ist es klar, dass meine Bestätigung auf unfaire Weise zu einer Ablenkung von der wichtigen Arbeit der Transition zu Trump/Vance wurde”, äußerte sich Gaetz auf der Plattform X. Weiterhin betonte er: “Wir haben keine Zeit für ein unnötig in die Länge gezogenes Washingtoner Gerangel, und deshalb werde ich meinen Namen von der Kandidatur zum Justizminister zurückziehen.”
Umstrittene Nominierung und Rücktritt als Abgeordneter
Gaetz war nach seiner Nominierung in die Schlagzeilen geraten. Beobachter hielten es für unwahrscheinlich, dass er eine Zustimmung des Senats erhält. In Washington wurden daher Pläne diskutiert, den Senat für mindestens 10 Tage zu vertagen, damit der US-Präsident sein Kabinett vorübergehend ohne Zustimmung besetzen kann. Gaetz hatte nach seiner umstrittenen Nominierung bereits sein Amt als Abgeordneter für den ersten Distrikt des Bundesstaats Florida im Repräsentantenhaus aufgegeben und damit Ermittlungen im Ethikausschuss gestoppt. Dort waren Vorwürfe von Missbrauch einer Minderjährigen, Menschenhandel und Nutzung von Wahlkampfgeldern für persönliche Zwecke anhängig.
Rechtsextreme Positionen und umstrittene Handlungen
Gaetz vertritt Positionen, die von Politikwissenschaftlern als rechtsextrem eingestuft werden. Er ist Anhänger des Verschwörungsmythos des “Großen Austauschs” und warf George Soros ohne Beweise vor, Migranten für ihre Einreise zu bezahlen. Die Anti-Defamation League kritisierte Gaetz 2018 dafür, dass er einen Holocaustleugner zur jährlichen Ansprache des US-Präsidenten zur Lage der Nation eingeladen habe. Gaetz hat sich mehrfach für die Auflösung des Justizministeriums ausgesprochen, nachdem es gegen ihn ermittelt hatte. Für Aufsehen sorgte auch Gaetz’ Verharmlosung des Sturms von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol im Januar 2021 sowie seine Besuche bei festgenommenen Teilnehmern des versuchten Putsches.
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