(mit Material von dts) Bund will Deutsche Bahn mit 70 Maßnahmen retten
Mit 70 unterschiedlichen Maßnahmen will der Bund die Deutsche Bahn wieder zurück auf Kurs bringen. Das geht aus dem Fortschrittsbericht des Bundesverkehrsministeriums vor, der die Bemühungen des Bundes und der Bahnwirtschaft dokumentiert und über den die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Montagsausgabe) berichtet.
Geplante Reformvorhaben
Das Papier gibt dabei auf knapp 50 Seiten die erste Bestandsaufnahme über den Stand der Vorschläge der Beschleunigungskommission Schiene (BKS) ab und listet große Reformvorhaben wie die Schaffung einer gemeinwohlorientierten Infrastrukturgesellschaft (InfraGO) für das Schienennetz und die Bahnhöfe auf. Die InfraGO soll als Aktiengesellschaft unter dem Dach des DB-Konzerns im Januar 2024 an den Start gehen. Dabei handele es sich um Maßnahmen, „die zwingend erforderlich sind, um die Versäumnisse aus den vorausgehenden Jahrzehnten wieder wettzumachen“, so der Schienenbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP).
Umbau der Finanzströme
Noch umfangreicher dürfte der Umbau der Finanzströme werden, der eine „mehrjährig planbare und flexiblere Mittelverwendung“ ermöglichen und die Zahl der Fördertöpfe von 189 auf „idealerweise“ zwei separate Schieneninfrastrukturfonds reduzieren soll: einerseits für die Finanzierung des Bestandsnetzes und andererseits für den Ausbau und die Modernisierung des Netzes, heißt es in dem Bericht. Die Novellierung des Bundesschienenwegeausbaugesetzes (BSWAG), was die Basis dafür legen soll, hat die Bundesregierung Anfang Juni auf den Weg gebracht; der Bundestag soll bis Ende 2023 darüber entscheiden.
Flexibilität während der Übergangszeit
Darüber hinaus prüft das Bundesverkehrsministerium derzeit „mehrere Optionen“, die mit dem Bundesfinanzministerium abgestimmt werden sollen. Der Umbau der Finanzarchitektur wird sich bis in das nächste Jahr ziehen, deshalb soll in einer Übergangszeit eine Änderung der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen Bahn und Bund mehr Flexibilität schaffen. Insgesamt sollen die Maßnahmen dazu beitragen, dass die Deutsche Bahn wieder auf die Schiene kommt und pünktlicher und zuverlässiger wird.
