Antisemitismus in Deutschland hat in den letzten Jahren zugenommen, wie der Zentralrat der Juden bestätigt. Einem Bericht der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (Rias) folgend, wurden zwischen dem 7. Oktober und dem 9. November bundesweit 994 antisemitische Vorfälle registriert.
Antisemitismus “erschreckend” auf dem Vormarsch
Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden, bezeichnet diese Entwicklung als “erschreckend”. Er bestätigt, dass die Erfahrungen der jüdischen Gemeinden mit dem Bericht von Rias übereinstimmen. Schuster fordert ein entschlossenes Handeln, “Der Weg eines durchsetzungsfähigen, wehrhaften Rechtsstaates muss weiter vehement beschritten werden”, betont er gegenüber der “Welt”.
Notwendigkeit eines stärkeren gesellschaftlichen Engagements
Schuster zeigte sich besorgt über die mangelnde Geschlossenheit im Kampf gegen Israelfeindlichkeit und Judenhass auf deutschen Straßen. “An einigen wichtigen Stellschrauben wurde bereits gedreht, aber mir fehlt der geeinte Ansatz”, so Schuster. Er forderte, dass die israelfeindliche Parole “From the river to the sea – Palestine will be free” flächendeckend unter Strafe gestellt wird, um der Polizei eine rechtssichere Basis beim Auflösen solcher Demonstrationen zu geben.
Aktionen der Regierung
Das Bundesinnenministerium hat diese Parole bereits im Zusammenhang mit dem Verbot von Hamas und der Organisation Samidoun untersagt. In Bayern soll diese sogar strafrechtlich verfolgt werden. Schuster lobte diese Schritte, forderte aber weiterhin eine “Wehrhaftigkeit unserer offenen Gesellschaft gegen Antisemitismus”.
Besonders an Universitäten
Diese Wehrhaftigkeit sollte alle Bereiche betreffen, einschließlich Bildungseinrichtungen. “Dass gerade Orte wie Universitäten, die sich für ‘besonders zivilisiert halten’, teilweise zu ‘No-Go-Areas’ für Juden würden, gibt ‘ein trauriges Bild ab'”, kritisiert Schuster. Rias dokumentierte in dem betreffenden Zeitraum allein 37 Fälle von Antisemitismus an Hochschulen, was die Sorge über ein wachsendes antisemitisches Klima an Universitäten verdeutlicht.
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