Die vom Bund zu Beginn der Corona-Pandemie eingekauften Masken verursachen nach Angaben des Bundesrechnungshofs (BRH) weiterhin erhebliche Kosten. Im Jahr 2024 belaufen sich diese auf voraussichtlich 57 Millionen Euro, wobei Zahlungen an klagende Maskenhändler noch nicht eingerechnet sind.
Bericht des Bundesrechnungshofs: Weitere Kosten erwartet
Laut einem regelmäßigen Bericht des Bundesrechnungshofs (BRH) an den Haushaltsausschuss, über den der „Spiegel“ berichtet, spricht der BRH erneut von einer „Überbeschaffung“ von Masken zu Beginn der Pandemie. Dies habe zur Folge, dass die Aufwendungen für Lagerung und Vernichtung alter Masken sowie für Rechtsberatung in Maskenprozessen mittlerweile insgesamt 517 Millionen Euro erreicht hätten.
Für das laufende Jahr sind laut Bericht 45 Millionen Euro für diese Zwecke veranschlagt. Für die Jahre 2026 und 2027 werden insgesamt 67 Millionen Euro eingeplant. Die Zahlen stammen laut Angaben aus dem Bericht des Bundesrechnungshofs.
Prozesse um Maskenbeschaffung schlagen zu Buche
Deutlich höhere Kosten erwartet der Bundesrechnungshof hinsichtlich der noch laufenden Maskenprozesse. Das Ministerium selbst gehe für das laufende Jahr von Kosten in Höhe von 360 Millionen Euro aus Prozessen um das sogenannte Open-House-Verfahren aus. In diesem Verfahren hatte der Bund Masken zum Festpreis von 4,50 Euro pro Stück gekauft, dann aber viele davon wegen eines Überangebots nicht mehr abgenommen.
Auf weitere 120 Millionen Euro Kosten werden demnach Verfahren aus der Direktbeschaffung taxiert, bei der Maskenverträge mit ausgesuchten Händlern abgeschlossen wurden. Die Angaben hierzu stammen laut Bericht ebenfalls vom Bundesrechnungshof und werden durch den „Spiegel“ zitiert.
Zukünftige Entwicklung der Kosten
Die künftigen finanziellen Belastungen durch die Maskenbeschaffung sind laut den aktuellen Angaben des Bundesrechnungshofs eng verknüpft mit den noch anstehenden rechtlichen Verfahren. Zahlungen an klagende Maskenhändler sind in der Prognose für 2024 bislang nicht enthalten. Laut Bericht des BRH könnten sich die Kosten, abhängig vom Ausgang der laufenden Prozesse, weiter erhöhen.
